Tsipras stellt Vertrauensfrage Griechischer Minister tritt wegen Mazedonien-Streit zurück
Wegen des Streits um Mazedonien hat der griechische Verteidigungsminister Kammenos seinen Rücktritt erklärt. Regierungschef Tsipras will dennoch weiterregieren.
Der griechische Verteidigungsminister Panos Kammenos hat die Koalition mit der Regierungspartei Syriza von Premier Alexis Tsipras aufgekündigt. Grund dafür ist der Namenskompromiss mit Mazedonien - der Rechtspopulist will den neuen Namen Nordmazedonien für das Nachbarland nicht mittragen. Ministerpräsident Alexis Tsipras sieht seine Regierung dennoch nicht in Gefahr. Er werde im Parlament die Vertrauensfrage stellen, sagte er am Morgen vor Journalisten in Athen.
Tsipras will dennoch weiterregieren
Tsipras plant, bis zu den Parlamentswahlen im Oktober dieses Jahres mit den Stimmen von unabhängigen Abgeordneten und Parlamentariern kleinerer Parteien weiterzuregieren. Der bisherige Koalitionspartner, die rechtspopulistische Partei der Unabhängigen Griechen (Anel) von Kammenos, verfügt im griechischen Parlament nur über sieben Sitze und war in den vergangenen vier Jahren bei allen wichtigen Entscheidungen der Mehrheitsbeschaffer für den Premier.
"Gemeinsam haben wir das Land aus den Hilfsprogrammen geführt", sagte Kammenos. Dem Abkommen zum neuen Namen für das Nachbarland könne er jedoch nicht zustimmen, begründete er seinen Schritt. "Mir bleibt nichts anderes übrig, als meinen Platz zu räumen."
- Nach jahrelangem Streit: Mazedonien beschließt Änderung seines Namens
Athen und Skopje hatten im Juni 2018 vereinbart, dass sich die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien in Nordmazedonien umbenennt. Konservative und Nationalisten beider Länder kritisieren das Abkommen. Griechenland fordert seit Jahrzehnten von Mazedonien, seinen Namen zu ändern, weil es in Nordgriechenland eine gleichnamige Provinz Mazedonien (altgriechisch: Makedonia) gibt.
- Nachrichtenagentur rtr, AFP
