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Rede beim Matthiae-Mahl: Steinmeier warnt vor "Faszination des Autoritären"

Rede beim Matthiae-Mahl  

Steinmeier warnt vor "Faszination des Autoritären"

23.02.2019, 10:14 Uhr | dpa

Rede beim Matthiae-Mahl: Steinmeier warnt vor "Faszination des Autoritären". Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede beim traditionellen Matthiae-Mahl des Hamburger Senats.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier während seiner Rede beim traditionellen Matthiae-Mahl des Hamburger Senats. Foto: Axel Heimken. (Quelle: dpa)

Hamburg (dpa) - Bei der Europawahl und den Wahlen in vier deutschen Bundesländern in diesem Jahr steht nach Worten von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier viel auf dem Spiel.

"Unsere liberale Ordnung (...) ist nicht mehr ganz unangefochten", sagte er am Freitagabend beim traditionellen Matthiae-Mahl im Hamburger Rathaus. Eine neue Faszination des Autoritären mache sich breit in Europa und bei Partnern in der Welt. "Die Sirenenrufe des Nationalismus werden lauter." Der lettische Präsident Raimonds Vējonis rief zu Reformen auf, damit die Menschen die Vorteile der Europäischen Union besser spüren könnten.

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) hatte Steinmeier und Vējonis als Ehrengäste eingeladen. Das Matthiae-Mahl ist seit 1356 historisch belegt und gilt den Hamburgern als das älteste noch begangene Festmahl der Welt.

"Die Europäische Union sollte eine eigene Verteidigungskapazität in Ergänzung zur Nato aufbauen", forderte Vējonis. Zudem sei eine geeinte europäische Außen- und Energiepolitik notwendig. Die Unterschiede in der Wirtschaftskraft der Mitgliedsstaaten sei sehr groß. "Wir sehen mit Freude die Rückkehr vieler europäischer Staaten zu wirtschaftlichem Wachstum und können uns doch nicht zufrieden geben, wenn unsere Bürger mit Sorgen in die Zukunft schauen." Hauptgründe dafür seien das große Einkommensgefälle und die allzu langsame Angleichung der Lebensumstände.

Steinmeier betonte, die Europawahl im Mai sei ein wichtiger Moment, "um das europäische Versprechen von Frieden, Freiheit und Wohlstand zu erneuern". Der Streit über den richtigen Weg gehöre dabei zur demokratischen Auseinandersetzung. "Der Weg hinaus aus Europa, zurück zu alten nationalistischen Reflexen kann (...) und vor allem darf nicht die Lösung sein", sagte der Bundespräsident.

Steinmeier lobte die baltischen Staaten für ihren Einsatz für ein friedliches Europa. "Heute sind die baltischen Länder standfeste, überzeugte Mitglieder der Europäischen Union und auch der Nato. Sie gehören zu unserer Sicherheits- und Solidargemeinschaft", sagte Steinmeier. "Nach der völkerrechtswidrigen Annexion der Krim haben die Nato-Partner damals militärische Mittel zum Schutz der baltischen Staaten ergriffen." An die Adresse von Präsident Vējonis sagte Steinmeier: "Lettlands Schutz vor Fremdbestimmung und seine territoriale Integrität sind unsere Verpflichtung!"

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

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