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Trotz Erdogans Protest: Imamoglu zum Bürgermeister von Istanbul erklärt

AKP will Anullierung  

Imamoglu vorerst zu Istanbuls Bürgermeister ernannt

17.04.2019, 20:23 Uhr | iger, dpa, t-online.de

Trotz Erdogans Protest: Imamoglu zum Bürgermeister von Istanbul erklärt. Ekrem Imamoglu: Der Politiker der türkischen Republikanischen Volkspartei (CHP) geht als Sieger der Bürgermeisterwahl in Istanbul hervor. Die Regierungspartei AKP erkennt die Wahl nicht an und erwirkt Neuwahlen. (Quelle: Getty Images/Chris McGrath)

Ekrem Imamoglu: Der Politiker der türkischen Republikanischen Volkspartei (CHP) geht als Sieger der Bürgermeisterwahl in Istanbul hervor. Die Regierungspartei AKP erkennt die Wahl nicht an und erwirkt Neuwahlen. (Quelle: Chris McGrath/Getty Images)

Die türkische Wahlkommission hat den Kandidaten der Opposition, Ekrem Imamoglu, vorerst zum Sieger der Bürgermeisterwahl in Istanbul erklärt. Ob die Ergebnisse anulliert werden, ist noch unklar. 

Ekrem Imamoglu, Kandidat der größten Oppositionspartei CHP, erhielt zwar am Mittwoch nach Parteiangaben seine Ernennungsurkunde für das Bürgermeisteramt in Istanbul. Ihm kann das Mandat demnach aber wieder aberkannt werden, sollte die Hohe Wahlkommission (YSK) dem Antrag der Regierungspartei AKP stattgeben und eine Neuwahl beschließen.

Die AKP hatte am Dienstag den Antrag auf Annullierung und Wiederholung der Kommunalwahl vom 31. März bei der YSK eingereicht. Wann die Kommission darüber entscheidet, ist noch unklar.

Die AKP akzeptiert Imamoglu als Sieger nicht

Die islamisch-konservative Regierungspartei nutzt nach eigenen Angaben den Weg einer "außerordentlichen Beschwerde". Diese kann laut Gesetz eingelegt werden, wenn es Vorfälle gegeben hat, die das Wahlergebnis beeinflussen. Die AKP und Präsident sowie Parteichef Recep Tayyip Erdogan sind der Meinung, dass die Abstimmung in Istanbul regelwidrig ablief.

Recep Tayyip Erdogan: Der Präsident hat bei der letzten Wahl einen Rückschlag einstecken müssen. Istanbul und Ankara hat die AKP als Stimmengarant verloren. Nun erkennt sie das Ergebnis nicht an und es gibt Neuwahlen. (Quelle: Getty Images/Stringer)Recep Tayyip Erdogan: Der Präsident hat bei der letzten Wahl einen Rückschlag einstecken müssen. Istanbul und Ankara hat die AKP als Stimmengarant verloren. Nun erkennt sie das Ergebnis nicht an und es gibt Neuwahlen. (Quelle: Stringer/Getty Images)

Imamoglu hatte die Kommunalwahl mit einem Vorsprung von rund 24.000 Stimmen vor Ex-Ministerpräsident Binali Yildirim gewonnen. Nach dem Einspruch der Regierungspartei AKP und einer Neuauszählung in mehreren Bezirken schrumpfte der Unterschied zwar, konnte von der AKP aber nicht aufgeholt werden. Den Antrag auf eine Nachzählung aller Stimmen in Istanbul hatte die Wahlkommission abgelehnt.


Die Wirtschaftsmetropole wurde 25 Jahre lang von islamisch-konservativen Bürgermeistern regiert. Die Niederlage in der Stadt ist ein Gesichtsverlust für Erdogan, der selbst einst Bürgermeister von Istanbul war.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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