Sie sind hier: Home > Politik > Ausland >

Kritik an Menschenrechtslage: Bundesregierung beklagt Verfolgung von Aktivisten in China

Kritik an Menschenrechtslage  

Bundesregierung beklagt Verfolgung von Aktivisten in China

09.07.2019, 07:50 Uhr | dpa

Kritik an Menschenrechtslage: Bundesregierung beklagt Verfolgung von Aktivisten in China. Demonstranten in Hongkong erinnern an chinesische Bürgerrechtler, darunter der verstorbene Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo (auf dem linken Plakat.

Demonstranten in Hongkong erinnern an chinesische Bürgerrechtler, darunter der verstorbene Friedensnobelpreisträger Liu Xiaobo (auf dem linken Plakat. Foto: Vincent Yu/AP/Archiv. (Quelle: dpa)

Peking (dpa) - Die Bundesregierung ist besorgt über die Unterdrückung chinesischer Bürgerrechtsanwälte, Aktivisten und ihrer Angehörigen.

Zum vierten Jahrestag des Beginns der Verfolgungswelle gegen Menschenrechtsverteidiger in China hieß es am Dienstag in einer Mitteilung der deutschen Botschaft in Peking: "Dieses konzertierte Vorgehen gegen Personen, die sich engagiert für Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Rechte chinesischer Bürger eingesetzt haben, erfüllt uns bis heute mit Sorge."

Nach dem Datum 9. Juli 2015, als alles begann, wird das harsche Vorgehen kurz "709" genannt. Seither sind mehr als 300 Anwälte, Kanzleimitarbeiter, Aktivisten und Angehörige festgenommen, verhört oder unter Hausarrest gestellt worden. Die Botschaft appellierte aus Anlass des Jahrestages auch an chinesische Institutionen, sich an rechtsstaatliche Grundsätze und UN-Übereinkommen zu halten.

Vielen Festgenommenen werde der Zugang zu frei gewählten Anwälten verwehrt. Es gebe Geständnisse im Fernsehen. Auch würden Ermittlungen über gesetzliche Fristen hinaus verlängert und das Besuchsrecht der Verwandten eingeschränkt. Sorge äußerte die Botschaft auch über Restriktionen gegen Angehörige, "die nichts weiter getan haben, als sich für ihre Familienangehörigen einzusetzen".

Besonders beunruhigend sei der Gesundheitszustand des Anwalts Wang Quanzhang, der seit Juli 2015 in Haft sitzt. Die Botschaft verfolge auch andere Fälle wie die der Anwälte Gao Zhisheng, Li Yuhan und Yu Wensheng mit Aufmerksamkeit, hieß es weiter.

Anmerkung der Redaktion: Diese Nachricht der Deutschen Presse-Agentur (dpa) ist Teil eines automatisierten Angebots, das auf unserer Webseite ausgespielt wird. Weder der Inhalt noch die Rechtschreibung wurden durch die t-online.de-Redaktion geprüft. Die dpa arbeitet aber streng nach journalistischen Standards. Sollten Sie dennoch Fehler entdecken, freuen wir uns über eine Rückmeldung. Herzlichen Dank!

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
Perfekt modischer Auftritt bei jedem Geschäftstermin
zum klassisch-coolen Blazer
Anzeige
Ihr Geschenk: Amazon Echo Show 5™
smart abstauben: bei kobold.vorwerk.de
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal