Nach dem Sensationserfolg Sinn-Fein-Chefin will irische Premierministerin werden
Schafft es Sinn Fein wirklich in die Regierung? Nach den Wahlen scheint in Irland alles möglich. Jetzt greift die Parteivorsitzende Mary Lou McDonald nach dem obersten Posten im Land.
Die irische Sinn-Fein-Chefin Mary Lou McDonald will nach dem überraschenden Wahlerfolg ihrer Partei die erste Premierministerin ihres Landes werden. "Ich denke, es wäre doch eine tolle Sache, einen Sinn-Fein-Premier und auch noch eine Frau auf diesem Posten zu haben", sagte die 50-Jährige in Dublin.
Sinn Fein schnitt in der Wählergunst besser ab als die bürgerlichen Parteien Fianna Fail und Fine Gael. Damit leitete sie einen politischen Umbruch in der Republik Irland ein.
McDonald kündigte an, mit allen Parteien über eine Regierungsbildung sprechen zu wollen – vorzugsweise mit den kleineren linksgerichteten. Doch obwohl Sinn Fein die etablierten Parteien überflügelte, ist eine Beteiligung an der Regierung nicht gesichert. Die drei großen Parteien sind alle weit von einer Mehrheit von 80 Sitzen entfernt.
Wie verhalten sich die anderen Parteien?
Premier Leo Varadkar (Fine Gael) warnte bereits vor monatelangen Koalitionsverhandlungen. Er schließt eine Zusammenarbeit mit Sinn Fein kategorisch aus. Fianna-Fail-Chef Micheal Martin gab sich hingegen etwas moderater und sagte: "Das Volk hat gesprochen" – und er werde darauf hören. Auch Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen.
Sinn Fein galt lange als politischer Arm der Untergrundorganisation IRA (Irisch-Republikanische Armee) und setzt sich für eine Wiedervereinigung Irlands ein. Kritiker werfen der Partei vor, an ihr klebe Blut. McDonald konnte dennoch bei den Wahlen mit sozialen Themen wie Gesundheits- und Wohnungskrise sowie Rentenalter punkten. Varadkar setzte auf den Brexit als Wahlkampfthema und verzockte sich. Er führt eine von Fianna Fail tolerierte Minderheitsregierung an.
Der Erfolg von Sinn Fein überraschte die Partei selbst
Sinn Fein hatte nicht mit den vielen Wählerstimmen gerechnet und zu wenig Kandidaten aufgestellt: Fianna Fail bekam 38 Sitze, Sinn Fein 37 und Fine Gael 35. Die Grünen konnten sich stark von drei auf zwölf Sitze verbessern, die Sozialdemokraten von zwei auf sechs.
Sollte es tatsächlich zu einer Regierungsbeteiligung von Sinn Fein kommen, dürfte die Forderung nach einem baldigen Referendum über die irische Wiedervereinigung in Dublin zur offiziellen Regierungslinie werden. Das würde auch die Brüsseler Verhandlungen mit Großbritannien über die künftigen Beziehungen nach dem Ende der Brexit-Übergangszeit betreffen.
- Nachrichtenagentur dpa
