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F├╝nf-Sterne-Bewegung unterst├╝tzt geplante Draghi-Regierung

Von dpa
Aktualisiert am 11.02.2021Lesedauer: 2 Min.
Mario Draghi ist mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden.
Mario Draghi ist mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragt worden. (Quelle: Alessandra Tarantino/AP POOL/dpa./dpa)
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Rom (dpa) - Die populistische F├╝nf-Sterne-Bewegung hat sich entschieden, eine geplante Regierung des Ex-Zentralbankchefs Mario Draghi in Italien zu unterst├╝tzen. Das teilte die populistische Partei am Donnerstagabend mit.

Demnach haben rund 59 Prozent der Mitglieder, die bei der internen Abstimmung gew├Ąhlt hatten, mit Ja gestimmt und knapp 41 mit Nein. "Der Auftrag, den uns die Mitglieder heute erteilt haben, ist klar: Die F├╝nf-Sterne-Bewegung wird die neue Regierung unterst├╝tzen", schrieb Interims-Parteichef Vito Crimi auf Facebook. Insgesamt votierten etwa 74.500 der rund 119.500 Stimmberechtigten.

Die Anti-Establishment-Partei ist st├Ąrkste Kraft im Parlament in Rom. Mit ihrer Zustimmung erh├Ąlt Draghi ein weiteres positives Signal, dass er mit einer gro├čen Mehrheit im Parlament rechnen kann. Sein Kabinett m├╝sste nach seiner Vereidigung ein Vertrauensvotum in beiden Kammern ├╝berstehen, um regieren zu k├Ânnen.

In der Abstimmung der Sterne wurde ausdr├╝cklich erw├Ąhnt, dass Draghi ein "Super-Ministerium f├╝r den ├Âkologischen Umbau" plane. Diese Information war am Vortag nach Gespr├Ąchen Draghis mit ├ľko-Verb├Ąnden bekannt geworden. In den Medien wurde spekuliert, dass die Bewegung diesen Posten gerne besetzen w├╝rde.

Der fr├╝here Chef der Europ├Ąischen Zentralbank (EZB) hatte vor rund einer Woche unter Vorbehalt den Auftrag zur Regierungsbildung von Staatspr├Ąsident Sergio Mattarella angenommen. In Rom hatte zuvor die Mitte-Links-Regierung von Giuseppe Conte nach einem Koalitionsbruch im Januar ihre Mehrheit verloren. Der 73-j├Ąhrige Draghi suchte in Gespr├Ąchen mit den Parlamentsparteien eine neue Machtbasis f├╝r ein Kabinett. Nach den Konsultationen mit Parteien und Verb├Ąnden, die mit Mittwoch gelaufen waren, hatte er nichts mitgeteilt.

Die meisten Parteien hatten Draghi ihre Unterst├╝tzung zugesagt. Die F├╝nf-Sterne-Bewegung wollte jedoch ihre Mitglieder in dieser Frage am Mittwoch abstimmen lassen. Nach einem Aufruf ihres Gr├╝nders Beppe Grillo, damit noch zu warten, wurde das Votum auf Donnerstag vertagt. Der amtierende Premier Conte, der den F├╝nf Sternen nahe steht, bekr├Ąftigte in der Zeitung "Corriere della Sera" seine Unterst├╝tzung f├╝r Draghi. Er warnte aber, eine breite Basis unterschiedlicher Parteien k├Ânnte eine neue Regierung schnell in Schwierigkeiten st├╝rzen.

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