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Sturm auf Kapitol: Pelosi k├╝ndigt Untersuchungskommission an

Von dpa
Aktualisiert am 16.02.2021Lesedauer: 2 Min.
Nancy Pelosi, Mehrheitsf├╝hrerin im Repr├Ąsentantenhaus, k├╝ndigt eine unabh├Ąngige Untersuchungskommission zur Aufarbeitung der gewaltsamen Erst├╝rmung des US-Kapitols an.
Nancy Pelosi, Mehrheitsf├╝hrerin im Repr├Ąsentantenhaus, k├╝ndigt eine unabh├Ąngige Untersuchungskommission zur Aufarbeitung der gewaltsamen Erst├╝rmung des US-Kapitols an. (Quelle: Manuel Balce Ceneta/AP/dpa./dpa)
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Washington (dpa) - Knapp sechs Wochen nach der gewaltsamen Erst├╝rmung des US-Kapitols hat die Vorsitzende des Repr├Ąsentantenhauses, Nancy Pelosi, die Einsetzung einer unabh├Ąngigen Untersuchungskommission angek├╝ndigt.

Diese m├╝sse die Hintergr├╝nde und Folgen des "inl├Ąndischen Terroranschlags" und das Handeln aller beteiligten Sicherheitskr├Ąfte untersuchen, erkl├Ąrte Pelosi in Washington. Die Kommission soll sich an jene anlehnen, die vom Kongress nach den Terroranschl├Ągen vom 11. September 2001 eingesetzt worden war.

Der Vorsto├č der Demokratin kam zwei Tage nach dem Scheitern des Amtsenthebungsverfahrens gegen Ex-Pr├Ąsident Donald Trump im Senat. Die Kommission soll Pelosi zufolge auch Trumps Bem├╝hungen untersuchen, den friedlichen Machtwechsel nach der verlorenen Pr├Ąsidentenwahl zu verhindern.

Die Demokraten werfen dem Republikaner vor, seine Anh├Ąnger bei einer Kundgebung am 6. Januar zum Sturm auf das Kapitol ermuntert zu haben. Bei dem Angriff auf den Sitz des Kongresses kamen f├╝nf Menschen ums Leben, darunter ein Polizist. Abgeordnete, Senatoren und auch der damalige Vizepr├Ąsident Mike Pence wurden teils nur Minuten vor der Erst├╝rmung von Sitzungss├Ąlen durch den w├╝tenden Mob in Sicherheit gebracht. Der Kongress war an dem Tag zusammengetreten, um das Ergebnis der Pr├Ąsidentenwahl zu beglaubigen.

Das Kapitol ist seither weitgehend abgeriegelt. Noch immer sind 6000 Soldaten der Nationalgarde im Einsatz, um das Parlament vor neuen Angriffen zu sch├╝tzen. Pelosi erkl├Ąrte in ihrem Schreiben an die Abgeordneten nun, eine erste ├ťberpr├╝fung der Sicherheitsma├čnahmen habe klargemacht, dass es einen Nachtragshaushalt brauche, um den Kongress und seine Mitglieder k├╝nftig besser zu sch├╝tzen.

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Da der Kongress als Ganzes Ziel der Attacke war und der Gewaltausbruch Demokraten wie Republikaner gleicherma├čen ersch├╝tterte, bekommt Pelosis Vorsto├č Unterst├╝tzung aus beiden Parteien. Jenseits des ├╝bergeordneten Ziels, einen Angriff dieser Art f├╝r die Zukunft zu verhindern, d├╝rften beide Seiten mit einer solchen Kommission jedoch unterschiedliche Ziele verfolgen.

Die Demokraten d├╝rften versuchen, nach dem gescheiterten Verfahren gegen den Ex-Pr├Ąsidenten weitere Details ├╝ber die Rolle Trumps und seines Umfelds an die ├ľffentlichkeit zu bringen, auch mit Blick auf das generelle Erstarken rechter Extremisten in den USA in den vergangenen Jahren. Einzelne Republikaner wiederum haben bereits deutlich gemacht, dass sie auch der Frage nachgehen wollen, ob die demokratische F├╝hrung im Repr├Ąsentantenhaus Vers├Ąumnisse mit Blick auf die Absicherung des Kapitols zu verantworten hat.

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