Kosovo: Osmani in erneutem Anlauf zur Präsidentin gewählt

Der Kosovo hat eine neue Staatspräsidentin. Die ehemalige Parlamentspräsidentin Vjosa Osmani wird von nun an das Amt übernehmen. Einen Tag zuvor waren die Wahlen zunächst gescheitert.

Vjosa Osmani ist die neue Staatspräsidentin des Kosovo. Die 38-jährige populäre Juristin wurde am Sonntag vom Parlament in Pristina auf Vorschlag der Regierungspartei Vetevendosje des Ministerpräsidenten Albin Kurti zum Staatsoberhaupt gewählt. Sie erhielt 71 Stimmen und damit die Mehrheit in der Volksvertretung mit 120 Sitzen. 82 Abgeordnete waren anwesend, 11 gaben ungültige Stimmen ab.

Am Samstag war die Wahl am Boykott der Opposition und der serbischen Minderheit gescheitert, bei einem erneuten Scheitern hätten wiederum vorgezogene Neuwahlen gedroht.

Ex-Staatschef muss sich vor Gericht verantworten

Das Amt war im November 2020 vakant geworden, nachdem Staatschef Hashim Thaci wegen einer Anklage des Kosovo-Sondertribunals zurücktrat. Thaci muss sich vor dem Gericht in Den Haag wegen mutmaßlicher Kriegsverbrechen im Unabhängigkeitskrieg der Kosovo-Albaner gegen Serbien (1998-1999) verantworten.

Osmani hatte nach Thacis Rücktritt dessen Amt kommissarisch übernommen, in ihrer damaligen Eigenschaft als Parlamentspräsidentin.

Die neue Präsidentin war bis Juni 2020 stellvertretende Vorsitzende der damals regierenden und heutigen Oppositionspartei LDK (Liberal-Konservative). Osmani wurde nach Streit innerhalb ihrer eigenen Partei entmachtet. Bei der Parlamentswahl im Februar dieses Jahres trat sie auf der Liste der linken Reformpartei von Kurti an.