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Militärjunta - Myanmar: Militär erklärt Wahlergebnis offiziell für nichtig


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Myanmar: Militär erklärt Wahlergebnis offiziell für nichtig

Von dpa
27.07.2021Lesedauer: 1 Min.
General Min Hlaing Aung, Oberbefehlshaber der Streitkräfte in Myanmar, während einer Pressekonferenz.
General Min Hlaing Aung, Oberbefehlshaber der Streitkräfte in Myanmar, während einer Pressekonferenz. (Quelle: Alexander Zemlianichenko/Pool AP/dpa./dpa)
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Yangon (dpa) - Die Militärjunta in Myanmar hat knapp sechs Monate nach ihrem Putsch das Ergebnis der Parlamentswahl vom November 2020 offiziell für ungültig erklärt.

Die Anfang Februar gestürzte Regierungschefin Aung San Suu Kyi hatte die Wahl mit ihrer Partei "Nationale Liga für Demokratie" (NLD) klar gewonnen. Größere Unregelmäßigkeiten waren von Beobachtern nicht festgestellt worden. Die Generäle hatten das Resultat aber angezweifelt und angeblichen Betrug als Grund für den Putsch genannt. Es war erst die zweite demokratische Abstimmung seit dem Ende der früheren Militärdiktatur.

Die Wahl habe nicht im Einklang mit der Verfassung und dem Wahlgesetz gestanden, weil sie nicht frei und fair verlaufen sei, zitierte die staatliche Zeitung "Global New Light of Myanmar" den von der Armee eingesetzten Chef der Wahlkommission, Thein Soe. Ein NLD-Abgeordneter aus dem Kachin-Staat im Norden des Landes sagte der Deutschen Presse-Agentur, seine Partei habe die Annullierung bereits erwartet. "Sie werden tun, was immer sie können. Und sie haben schon schlimmere Dinge getan, als das Wahlergebnis für nichtig zu erklären."

Seit dem Putsch versinkt das südostasiatische Land in Chaos und Gewalt. Hunderte Gegner der Junta wurden bereits getötet. Nach monatelangen Protesten gegen den Putsch, die brutal niedergeschlagen wurden, leidet das frühere Birma jetzt unter einer schweren Corona-Welle. Viele Bürger lassen sich aus Angst vor dem Militär weder testen noch in staatlichen Krankenhäusern behandeln.

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