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Orban schr├Ąnkt Verkauf von "anst├Â├čigen" Kinderb├╝chern ein

Von dpa
Aktualisiert am 07.08.2021Lesedauer: 2 Min.
Das neue Gesetz Orbans hatte im In- und Ausland f├╝r Proteste gesorgt.
Das neue Gesetz Orbans hatte im In- und Ausland f├╝r Proteste gesorgt. (Quelle: Anna Szilagyi/AP/dpa./dpa)
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Budapest (dpa) - Ungarns Ministerpr├Ąsident Viktor Orban hat mit einer Verordnung den Verkauf von Kinderb├╝chern eingeschr├Ąnkt, die von der heterosexuellen Norm abweichende Inhalte darstellen oder thematisieren.

Die neue Rechtsregel erschien am Freitagabend im Ungarischen Amtsblatt. Sie regelt die Durchf├╝hrung eines umstrittenen Gesetzes, das es untersagt, Menschen unter 18 Jahren Informationen ├╝ber Homosexualit├Ąt, Transsexualit├Ąt und Geschlechtsumwandlungen zukommen zu lassen. Das von Orbans rechtsnationaler Fidesz-Partei dominierte Parlament hatte das Gesetz im Juni gebilligt.

Der neuen Verordnung zufolge d├╝rfen Kinderb├╝cher, die "die Abweichung von der bei der Geburt empfangenen geschlechtlichen Identit├Ąt oder Geschlechtsumwandlungen oder selbstzweckhafte Sexualit├Ąt abbilden sowie Homosexualit├Ąt darstellen oder popularisieren", nicht in den Auslagen von B├╝cherl├Ąden gezeigt oder in den L├Ąden f├╝r alle sichtbar sein. Derartige "anst├Â├čige" B├╝cher d├╝rfen au├čerdem nicht im Umkreis von 200 Metern von Schulen oder Kirchen verkauft werden.

200-Meter-Regel erinnert an Prostitutionsgesetz

Au├čerdem m├╝ssen sie in Verpackungen angeboten werden, durch die der Umschlag nicht erkennbar ist. Die 200-Meter-Regel erinnert an die ungarische Prostitutionsgesetzgebung. Sexarbeiterinnen ist es verboten, ihre Dienste im Umkreis von 200 Metern von Schulen und Kirchen anzubieten.

Die Verordnung tritt in 30 Tagen in Kraft. Das zugrundeliegende Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von B├╝chern, Filmen und anderen Inhaltstr├Ągern vor, die Kindern und Jugendlichen zug├Ąnglich sind und in denen Sexualit├Ąt dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Dar├╝ber hinaus wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalit├Ąt erscheinen.

Das Gesetz wurde im In- und Ausland heftig kritisiert. Die EU-Kommission leitete ein Vertragsverletzungsverfahren ein. Kritiker r├╝ckten es in die N├Ąhe von offener Zensur.

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