Menü Icont-online - Nachrichten für Deutschland
HomePolitikAusland

Beziehung Brüssel-Ankara: EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben eingefroren


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextNeue Ölsanktionen gelten – Moskau drohtSymbolbild für einen TextLufthansa: Chaos nach NotlandungSymbolbild für einen TextSesamstraße-Star Bob McGrath ist totSymbolbild für einen TextBundesliga-Chefin wohl vor dem AusSymbolbild für einen TextDie weltweit größten Waffen-ExporteureSymbolbild für einen TextIm Schnee steckengeblieben – Mann stirbtSymbolbild für einen TextEx-Formel-1-Fahrer ist totSymbolbild für einen Text"Promi Big Brother": Dieser Star ist rausSymbolbild für einen TextKates engste Mitarbeiterin hat gekündigtSymbolbild für einen TextNenas Tochter zeigt sich freizügigSymbolbild für einen TextProrussische Demo in KölnSymbolbild für einen Watson TeaserFrankreich-Star bricht ungewöhnliche RegelSymbolbild für einen TextPer Zug durch Deutschland – jetzt spielen
Anzeige
Loading...
Loading...
Loading...

EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben eingefroren

Von dpa
14.12.2021Lesedauer: 1 Min.
Die türkische und die europäische Flagge wehen im Wind.
Die türkische und die europäische Flagge wehen im Wind. (Quelle: epa Tolga Bozoglu/EPA/dpa./dpa)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Brüssel (dpa) - Die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei bleiben nach einem einstimmigen Beschluss des Ministerrates eingefroren.

"Der Rat stellt mit Bedauern fest, dass die Türkei sich immer weiter von der Europäischen Union entfernt", heißt es in einer am Dienstagabend in Brüssel verabschiedeten Erklärung. Die Öffnung beziehungsweise der Abschluss weiterer Verhandlungskapitel könne nicht in Betracht gezogen werden.

Kritik an Ankaras Außenpolitik

Konkret kritisieren die EU-Staaten, dass die türkische Außenpolitik zunehmend mit den Prioritäten der EU kollidiere. Als Beispiel wird der Fall Libyen genannt, wo Regierungstruppen illegale Waffenlieferungen aus der Türkei bekommen haben sollen. Zudem werden Verstöße der Türkei gegen Zollunion-Vereinbarungen mit der EU angeprangert.

Beim Thema Demokratie, Menschenrechte und Grundrechte bekräftigt der Ministerrat die bekannten Vorwürfe. Die weiteren Rückschritte in diesen Bereichen seien zutiefst besorgniserregend, heißt es in der Erklärung. Dies gelte auch für die Meinungsfreiheit und die mangelnde Unabhängigkeit der Justiz. Die Zivilgesellschaft und ihre Organisationen müssten unter anhaltendem Druck in einem zunehmend schwierigen Umfeld agieren.

Die 2005 begonnenen EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei liegen bereits seit mehreren Jahren wegen der aus Brüsseler Perspektive unbefriedigenden Entwicklungen in dem Land auf Eis.

Als ein Grund dafür, dass die Gespräche noch nicht endgültig beendet wurden, gilt die Bedeutung des Landes für den Kampf gegen illegale Migration nach Westeuropa. Es soll deswegen auch in Zukunft von EU-Finanzhilfen profitieren. Weitere EU-Unterstützung für Flüchtlinge und Gastgemeinden werde rechtzeitig sichergestellt, heißt es zu dem Thema in der Erklärung vom Dienstag.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingAnzeigen

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Neueste Artikel
Aus welchen Ländern die meisten Waffen verkauft werden
  • Sophie Loelke
  • Hanna Klein
  • Adrian Roeger
Von S. Loelke, H. Klein, A. Röger
AnkaraBrüsselEULibyenTürkei

t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagramYouTubeSpotify

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website