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Entscheidung zu Berufungsantrag von Julian Assange erwartet

Von dpa
21.01.2022Lesedauer: 2 Min.
Unterst├╝tzer des Gr├╝nders von WikiLeaks, Julian Assange, erwarten eine baldige Entscheidung ├╝ber dessen Berufung gegen die Aufhebung des Auslieferungsverbots.
Unterst├╝tzer des Gr├╝nders von WikiLeaks, Julian Assange, erwarten eine baldige Entscheidung ├╝ber dessen Berufung gegen die Aufhebung des Auslieferungsverbots. (Quelle: Victoria Jones/PA Wire/dpa./dpa)
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London (dpa) - Im Rechtsstreit um den US-Auslieferungsantrag f├╝r Wikileaks-Gr├╝nder Julian Assange rechnen dessen Unterst├╝tzer am kommenden Montag mit einer Entscheidung ├╝ber seinen Berufungsantrag.

Der Londoner High Court hatte im Dezember ein zuvor erteiltes Auslieferungsverbot aufgehoben. Diese Entscheidung will Assange nun beim obersten britischen Gericht, dem Supreme Court, ├╝berpr├╝fen lassen. Ob ihm das erlaubt wird, soll demnach nun am Montag (24. Januar) entschieden werden.

"Der UK High Court wird am Montagmorgen seine Entscheidung verk├╝nden, ob er Assange erlaubt, gegen die Entscheidung zur Auslieferung in die USA vor dem Supreme Court wegen rechtlicher Gr├╝nde von allgemeiner ├Âffentlicher Bedeutung Berufung einzulegen", hie├č es in einer Mitteilung der Initiative Don't Extradite Assange. Seine Verlobte Stella Moris werde vor Ort sein und eine Erkl├Ąrung abgeben, so die Mitteilung weiter.

Ende des Rechtsstreits nicht in Sicht

Sollte der Berufungsantrag am Montag abgelehnt werden, bedeute das noch nicht das Ende des Rechtsstreits, sagte Wikileaks-Chef Kristinn Hrafnsson der Deutschen Presse-Agentur am Freitag. Die Entscheidung w├╝rde dann aber zun├Ąchst bei der britischen Innenministerin Priti Patel liegen. Sollte sie dem US-Auslieferungsantrag zustimmen, k├Ânne dagegen ebenfalls wieder vor Gericht Berufung eingelegt werden.

Die US-Justiz wirft dem 50 Jahre alten Australier vor, gemeinsam mit der Whistleblowerin Chelsea Manning geheimes Material von US-Milit├Ąreins├Ątzen im Irak und in Afghanistan sowie eine riesige Zahl diplomatischer Depeschen gestohlen und auf der Internetplattform Wikileaks ver├Âffentlicht zu haben. Damit sei das Leben amerikanischer Informanten in vielen L├Ąndern in Gefahr gebracht worden. F├╝r die US-Ermittler ist Assange ein Spion. Ihm droht ein Strafma├č von bis zu 175 Jahren. Seine Unterst├╝tzer sehen in ihm hingegen einen investigativen Journalisten, der Kriegsverbrechen ans Licht brachte.

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