Olaf Scholz und der Ukraine-Krieg: Da regt sich ja doch noch was

Deutschland hilft der Ukraine mehr als je zuvor. Doch immer weniger Deutsche sind zufrieden mit dem Krisenmanagement des Kanzlers. Olaf Scholz will das nun ändern – mit Erfolg?

Wenn Olaf Scholz einen Typus Politiker nicht leiden kann, dann ist es der Ankündigungskönig. Die Sorte, die wortreich weittrabende Pläne in Serie formuliert, aber das irgendwann eigentlich nur noch tut, damit niemand mitbekommt, dass kaum jemals ein Plan Wirklichkeit wird.

So will Olaf Scholz nicht sein. Es ist einer der Gründe dafür, dass er am liebsten darüber spricht, was er schon erreicht hat. Und sehr ungern darüber, an was er gerade arbeitet – und warum er das eigentlich tut.

Olaf Scholz ist mit dieser Strategie ziemlich weit gekommen. Vom Hamburger Rathaus über das Bundesfinanzministerium bis hinein ins Kanzleramt. Doch so langsam mehren sich die Anzeichen, dass diese Strategie für ihn nicht mehr funktioniert. Zumindest nicht in Zeiten wie diesen. Olaf Scholz ahnt das offensichtlich – und reagiert nun. Nur zieht er die richtigen Schlüsse?

Scholz im TV

Am Sonntagabend wird sich Scholz per TV-Ansprache an die Bevölkerung wenden. Es ist noch immer die größte Bühne, die ein Kanzler medial bespielen kann, übertragen von ARD und ZDF für ein Millionenpublikum. Angela Merkel stimmte die Deutschen in einer solchen Ansprache auf die Corona-Pandemie ein: "Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst." Sätze, die geblieben sind.

Scholz selbst hat sich zuletzt am 24. Februar im Fernsehen an die Bürgerinnen und Bürger gewandt; am Tag, an dem Wladimir Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat.

Diesmal soll es am symbolischen 8. Mai, dem Tag der Befreiung von den Nationalsozialisten, wieder um Russlands Krieg gegen die Ukraine gehen. Immerhin sind mehr als zwei Monate vergangen. Der Krieg dauert mittlerweile deutlich länger, als es die meisten Experten anfangs erwartet hatten. Und Deutschland tut inzwischen Dinge, die es damals noch ausgeschlossen hat: schwere Waffen zu liefern etwa.

Genug zu erklären gäbe es also für Olaf Scholz.

Das geht besser

Nur hat das mit dem Erklären zuletzt nicht wirklich gut funktioniert. Die Pressekonferenz zur Wende bei der Lieferung schwerer Waffen geriet dem Bundeskanzler kürzlich so verschwurbelt, dass selbst Verteidigungspolitiker der Ampel anschließend rätselten, was Scholz da gerade genau angekündigt hatte.

Auch hochrangige Sozialdemokraten ließen später durchblicken, dass ihr Kanzler das hätte besser machen können. Denn es war ja nicht wenig, was Scholz verkündet hatte. Oder besser gesagt: was er hatte verkünden wollen. Die erste direkte Lieferung schwerer Waffen mit den Geparden etwa, und weitere Panzer per Ringtausch.

"Wie kaum einer anderen Regierung gelingt es der deutschen, saublöd auszusehen, während sie gar nicht so schlecht dasteht." So beschrieb es die "Zeit" vergangene Woche.

Es reicht nicht mehr

Im Umfeld des Bundeskanzlers war man zuletzt zunehmend genervt davon, dass die eigene Botschaft nicht verfängt. Besonders weil sie im Kanzleramt nach wie vor davon überzeugt sind, eigentlich doch genau das Richtige zu tun: angesichts aller Risiken umsichtig zu helfen, also nicht schneller, aber auch nicht langsamer als die Partner.

Doch nicht nur in den Koalitionsfraktionen selbst wuchsen die Zweifel. Auch in den Umfragen fiel Scholz zurück und liegt nun hinter zweien, die ihre Politik im Ukraine-Krieg erfolgreicher erklären, auch ihre Zweifel und Sorgen: Außenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck.

Nur noch 49 Prozent der Deutschen finden, dass Scholz seine Sache im Ukraine-Krieg eher gut mache, wie das ZDF-"Politbarometer" vergangene Woche ermittelte. Im März waren es noch 72 Prozent.

Scholz bemerke wohl mittlerweile, dass die Art, mit der er ins Kanzleramt gekommen sei, als Kanzler nicht mehr ausreiche, sagte ein erfahrener Sozialdemokrat kürzlich hinter vorgehaltener Hand.

"Richtig und wichtig"

Es sei "richtig und wichtig, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Rede an die Bürgerinnen und Bürger des Landes wendet", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese t-online. "Denn viele Menschen sind verunsichert und besorgt über den Fortgang des Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine." In persönlichen Gesprächen begrüßten viele die besonnene Art des Kanzlers.

Die TV-Ansprache von Olaf Scholz, die am frühen Sonntagabend in ARD und ZDF ausgestrahlt werden soll, war nach t-online-Informationen schon mehrere Tage in Planung, auch abgestimmt mit der SPD-Parteispitze. Sie ist ganz offensichtlich ein Teil des Versuchs, die eigene Politik besser zu erklären.

Die Aufmerksamkeit ist ihm gewiss. Nur wird viel wichtiger sein, was Olaf Scholz dann genau sagt. Denn dass er zu wenig spricht, kann man dem Kanzler gar nicht vorwerfen. Er gibt deutlich mehr Interviews als Angela Merkel und nimmt sich auch auf seinen Reisen viel Zeit, den Journalisten in sogenannten Hintergrundgesprächen seine Sicht der Dinge zu erklären.

Das Problem ist nur, dass seine Botschaft nicht so recht ankommt, obwohl er redet. Es liegt also nicht am Wieviel – es liegt am Wie. Und ob er daran etwas ändern kann? Ändern will?