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Na schau an

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

Aktualisiert am 06.05.2022Lesedauer: 4 Min.
Olaf Scholz: Der Bundeskanzler spricht im Fernsehen. N├╝tzt es was?
Olaf Scholz: Der Bundeskanzler spricht im Fernsehen. N├╝tzt es was? (Quelle: Thomas Trutschel/photothek.de/imago-images-bilder)
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Deutschland hilft der Ukraine mehr als je zuvor. Doch immer weniger Deutsche sind zufrieden mit dem Krisenmanagement des Kanzlers. Olaf Scholz will das nun ├Ąndern ÔÇô mit Erfolg?

Wenn Olaf Scholz einen Typus Politiker nicht leiden kann, dann ist es der Ank├╝ndigungsk├Ânig. Die Sorte, die wortreich weittrabende Pl├Ąne in Serie formuliert, aber das irgendwann eigentlich nur noch tut, damit niemand mitbekommt, dass kaum jemals ein Plan Wirklichkeit wird.


Olaf Scholz: Der Werdegang des Bundeskanzlers

Olaf Scholz: Der SPD-Politiker ist seit Anfang Dezember 2021 Bundeskanzler in Deutschland. Seine Partei hat bei der Wahl die meisten Stimmen bekommen. Er l├Âste damit Angela Merkel nach 16 Jahren Amtszeit ab.
Der Kanzlerkandidat im Portrait: Olaf Scholz wurde im Juni 1958 in Osnabr├╝ck geboren, aufgewachsen ist er in Hamburg. 1978 begann er, Rechtswissenschaft an der Universit├Ąt Hamburg zu studieren.
+10

So will Olaf Scholz nicht sein. Es ist einer der Gr├╝nde daf├╝r, dass er am liebsten dar├╝ber spricht, was er schon erreicht hat. Und sehr ungern dar├╝ber, an was er gerade arbeitet ÔÇô und warum er das eigentlich tut.

Olaf Scholz ist mit dieser Strategie ziemlich weit gekommen. Vom Hamburger Rathaus ├╝ber das Bundesfinanzministerium bis hinein ins Kanzleramt. Doch so langsam mehren sich die Anzeichen, dass diese Strategie f├╝r ihn nicht mehr funktioniert. Zumindest nicht in Zeiten wie diesen. Olaf Scholz ahnt das offensichtlich ÔÇô und reagiert nun. Nur zieht er die richtigen Schl├╝sse?

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Scholz im TV

Am Sonntagabend wird sich Scholz per TV-Ansprache an die Bev├Âlkerung wenden. Es ist noch immer die gr├Â├čte B├╝hne, die ein Kanzler medial bespielen kann, ├╝bertragen von ARD und ZDF f├╝r ein Millionenpublikum. Angela Merkel stimmte die Deutschen in einer solchen Ansprache auf die Corona-Pandemie ein: "Es ist ernst. Nehmen Sie es auch ernst." S├Ątze, die geblieben sind.

Scholz selbst hat sich zuletzt am 24. Februar im Fernsehen an die B├╝rgerinnen und B├╝rger gewandt; am Tag, an dem Wladimir Putin seinen Angriffskrieg gegen die Ukraine begonnen hat.

Diesmal soll es am symbolischen 8. Mai, dem Tag der Befreiung von den Nationalsozialisten, wieder um Russlands Krieg gegen die Ukraine gehen. Immerhin sind mehr als zwei Monate vergangen. Der Krieg dauert mittlerweile deutlich l├Ąnger, als es die meisten Experten anfangs erwartet hatten. Und Deutschland tut inzwischen Dinge, die es damals noch ausgeschlossen hat: schwere Waffen zu liefern etwa.

Genug zu erkl├Ąren g├Ąbe es also f├╝r Olaf Scholz.

Das geht besser

Nur hat das mit dem Erkl├Ąren zuletzt nicht wirklich gut funktioniert. Die Pressekonferenz zur Wende bei der Lieferung schwerer Waffen geriet dem Bundeskanzler k├╝rzlich so verschwurbelt, dass selbst Verteidigungspolitiker der Ampel anschlie├čend r├Ątselten, was Scholz da gerade genau angek├╝ndigt hatte.

Auch hochrangige Sozialdemokraten lie├čen sp├Ąter durchblicken, dass ihr Kanzler das h├Ątte besser machen k├Ânnen. Denn es war ja nicht wenig, was Scholz verk├╝ndet hatte. Oder besser gesagt: was er hatte verk├╝nden wollen. Die erste direkte Lieferung schwerer Waffen mit den Geparden etwa, und weitere Panzer per Ringtausch.

"Wie kaum einer anderen Regierung gelingt es der deutschen, saubl├Âd auszusehen, w├Ąhrend sie gar nicht so schlecht dasteht." So beschrieb es die "Zeit" vergangene Woche.

Es reicht nicht mehr

Im Umfeld des Bundeskanzlers war man zuletzt zunehmend genervt davon, dass die eigene Botschaft nicht verf├Ąngt. Besonders weil sie im Kanzleramt nach wie vor davon ├╝berzeugt sind, eigentlich doch genau das Richtige zu tun: angesichts aller Risiken umsichtig zu helfen, also nicht schneller, aber auch nicht langsamer als die Partner.

Doch nicht nur in den Koalitionsfraktionen selbst wuchsen die Zweifel. Auch in den Umfragen fiel Scholz zur├╝ck und liegt nun hinter zweien, die ihre Politik im Ukraine-Krieg erfolgreicher erkl├Ąren, auch ihre Zweifel und Sorgen: Au├čenministerin Annalena Baerbock und Wirtschaftsminister Robert Habeck.

Robert Habeck, Olaf Scholz, Annalena Baerbock: Der Kanzler muss sich derzeit in den Umfragen einreihen.
Robert Habeck, Olaf Scholz, Annalena Baerbock: Der Kanzler muss sich derzeit in den Umfragen einreihen. (Quelle: IPON/imago-images-bilder)

Nur noch 49 Prozent der Deutschen finden, dass Scholz seine Sache im Ukraine-Krieg eher gut mache, wie das ZDF-"Politbarometer" vergangene Woche ermittelte. Im M├Ąrz waren es noch 72 Prozent.

Scholz bemerke wohl mittlerweile, dass die Art, mit der er ins Kanzleramt gekommen sei, als Kanzler nicht mehr ausreiche, sagte ein erfahrener Sozialdemokrat k├╝rzlich hinter vorgehaltener Hand.

"Richtig und wichtig"

Es sei "richtig und wichtig, dass sich Bundeskanzler Olaf Scholz in einer Rede an die B├╝rgerinnen und B├╝rger des Landes wendet", sagte SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese t-online. "Denn viele Menschen sind verunsichert und besorgt ├╝ber den Fortgang des Angriffskrieges von Putin auf die Ukraine." In pers├Ânlichen Gespr├Ąchen begr├╝├čten viele die besonnene Art des Kanzlers.

Die TV-Ansprache von Olaf Scholz, die am fr├╝hen Sonntagabend in ARD und ZDF ausgestrahlt werden soll, war nach t-online-Informationen schon mehrere Tage in Planung, auch abgestimmt mit der SPD-Parteispitze. Sie ist ganz offensichtlich ein Teil des Versuchs, die eigene Politik besser zu erkl├Ąren.

Die Aufmerksamkeit ist ihm gewiss. Nur wird viel wichtiger sein, was Olaf Scholz dann genau sagt. Denn dass er zu wenig spricht, kann man dem Kanzler gar nicht vorwerfen. Er gibt deutlich mehr Interviews als Angela Merkel und nimmt sich auch auf seinen Reisen viel Zeit, den Journalisten in sogenannten Hintergrundgespr├Ąchen seine Sicht der Dinge zu erkl├Ąren.

Das Problem ist nur, dass seine Botschaft nicht so recht ankommt, obwohl er redet. Es liegt also nicht am Wieviel ÔÇô es liegt am Wie. Und ob er daran etwas ├Ąndern kann? ├ändern will?

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Von Patrick Diekmann
Daniel M├╝tzel
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