• Home
  • Politik
  • Ausland
  • Israels Abgeordnete beschließen Auflösung des Parlaments


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextFriedrich Merz liegt im KrankenhausSymbolbild für einen TextAlle Tesla-Ladesäulen sind illegalSymbolbild für einen TextLkw-Fahrer fleht auf A40 um HilfeSymbolbild für ein VideoUnglaubliche Szenen im FreibadSymbolbild für einen TextLego siegt vor GerichtSymbolbild für einen TextErstes Gold bei European ChampionshipsSymbolbild für einen TextCarmen Geiss zeigt neuen LookSymbolbild für einen TextSchicksalsschlag für Claudia EffenbergSymbolbild für ein VideoLiegenwahnsinn auf MallorcaSymbolbild für ein VideoMordfall nach 52 Jahren gelöstSymbolbild für einen Text70-Jährige wendet auf AutobahnSymbolbild für einen Watson TeaserCathy Hummels zeigt ihren "Neuen"Symbolbild für einen TextÜberbein behandeln

Israels Abgeordnete beschließen Auflösung des Parlaments

Von dpa, afp, t-online
30.06.2022Lesedauer: 2 Min.
Naftali Bennett (l.) und Jair Lapid, Jerusalem: Bis zu den Neuwahlen übernimmt Außenminister Lapid das Amt des Premierministers von Bennett.
Naftali Bennett (l.) und Jair Lapid, Jerusalem: Bis zu den Neuwahlen übernimmt Außenminister Lapid das Amt des Premierministers von Bennett. (Quelle: Ronen Zvulun/Reuters-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Acht-Parteien-Koalition unter Ministerpräsident Bennett ist gescheitert. Sein Vorgänger Netanjahu hofft auf eine Rückkehr an die Macht.

Die Abgeordneten der israelischen Knesset haben für die Auflösung des Parlaments gestimmt und damit den Weg für die fünften Wahlen in weniger als vier Jahren freigemacht. 92 Abgeordnete votierten bei der Schlussabstimmung am Donnerstag für das entsprechende Gesetz, Gegenstimmen gab es keine. Die Parlamentswahl findet am 1. November statt.

Die Regierungskoalition aus acht Parteien von Ministerpräsident Naftali Bennett war zuletzt ohne eigene Mehrheit im Parlament, nachdem eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Bis eine neue Regierung im Amt ist, wird Außenminister Jair Lapid nun den Posten des Regierungschefs von Bennett übernehmen. Diese Rotation war im Koalitionsvertrag vereinbart worden.

Bennett kündigt Rückzug an

Bei der Neuwahl hofft der wegen Korruption angeklagte Ex-Langzeit-Ministerpräsident Benjamin Netanjahu auf eine Rückkehr an die Macht. Seine rechtskonservative Likud-Partei könnte Umfragen zufolge wieder stärkste Kraft werden.

Benjamin Netanjahu: Der Oppositionsführer hält vor der Abstimmung über die Auflösung der Regierung eine Rede.
Benjamin Netanjahu: Der Oppositionsführer hält vor der Abstimmung über die Auflösung der Regierung eine Rede. (Quelle: Ilia Yefimovich/dpa-bilder)

Bennett verkündete unterdessen seinen Rückzug aus der Politik. Der 50-Jährige will eigenen Angaben zufolge nicht mehr bei zur Wahl antreten. Gründe für seine Entscheidung nannte er nicht. Mehr dazu lesen Sie hier.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Wohnmobil gerät auf der A8 ins Schleudern: Frau schwer verletzt
Einsatzkräfte der Feuerwehr arbeiten an einer Unfallstelle auf der Autobahn 8 an einem Wohnmobil: Zwei weitere Insassen blieben unverletzt.


Streit um Termin für Neuwahlen

Die Abstimmung über die Auflösung des Parlaments war ursprünglich bereits für Montag geplant gewesen. Ein Teil des Prozederes wurde aber vertagt, da sich Regierung und Opposition lange nicht auf einen Termin für die Neuwahl einigen konnten. Zudem führten beide Seiten langwierige Debatten darüber, welche Gesetze noch vor der Auflösung der Knesset verabschiedet werden sollen.

Zur Verhandlungsmasse gehörte dabei etwa der Bau eines neuen U-Bahn-Netzes, das Pendler im Großraum Tel Aviv entlasten soll. Die Opposition entzog dem Gesetzesentwurf die Unterstützung. Das hatte sie im Vorfeld bereits angedroht, sollte sich ihr Wunsch-Wahltermin nicht durchsetzen.

Medienberichten zufolge hatte die mehrheitlich rechtsorientierte Opposition den 25. Oktober gefordert, weil der Tag mehr ihrer potenziellen Wähler an die Urne gelockt hätte. Schüler jüdischer Religionsschulen im Land haben zu diesem Zeitpunkt Ferien.

Rechtsbündnis wieder möglich?

Israelische Medien spekulieren, dass mit Bennetts Rückzug ein Bündnis rechtsorientierter Parteien wieder möglich sei. Die ultrarechte Jamina-Partei hatte sich unter Bennetts Führung bislang geweigert, eine Koalition mit Netanjahus Likud-Partei zu bilden. Die vergangenen Wahlen hatten oft zu keinen klaren Mehrheitsverhältnissen geführt, Regierungsbildungen scheiterten deshalb häufig.

Vor gut einer Woche hatte die Acht-Parteien-Koalition Bennetts ihr Scheitern eingestanden. Das Bündnis war ohne Mehrheit im Parlament, nachdem eine Abgeordnete es verlassen hatte. Die Koalition wurde von Parteien vom rechten bis zum linken Spektrum getragen – darunter erstmals auch eine arabische.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Von Lisa Becke
Benjamin NetanjahuJerusalem
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website