Armenien will Bergkarabach als Teil Aserbaidschans anerkennen

Armenien soll nach Jahrzehnten bereit sein, Bergkarabach als Gebiet Aserbaidschans anzuerkennen. Wird dieser Schritt den langersehnten Frieden herbeirufen?

Im seit Jahrzehnten schwelenden Streit um die Region Bergkarabach hat Armenien russischen Medien zufolge Aserbaidschan einen Lösungsvorschlag unterbreitet. Sein Land sei bereit, die Enklave als Teil Aserbaidschans anzuerkennen, wurde am Montag Armeniens Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan zitiert. Bedingung sei, dass Aserbaidschan die Sicherheit der armenischen Bevölkerung garantiere. Die überwiegend von Armeniern bewohnte Region wird auch von den Vereinten Nationen zu Aserbaidschan gezählt. Sie hat aber 1991 ihre Unabhängigkeit von der Regierung in Baku erklärt.

"Zu den 86.600 Quadratkilometern aserbaidschanischen Territoriums gehört Bergkarabach", sagte Paschinjan den Berichten zufolge auf einer Pressekonferenz. "Wenn wir uns richtig verstehen, dann erkennt Armenien die territoriale Integrität Aserbaidschans innerhalb der genannten Grenzen an, und Baku die territoriale Integrität Armeniens auf 29.800 Quadratkilometern."

Er sei zur Akzeptanz der international anerkannten Grenzen Aserbaidschans bereit, wenn die Rechte der Armenier in Bergkarabach garantiert würden. Diese Frage solle in Gesprächen zwischen beiden Ländern erörtert werden.

Jahrzehntelanger Konflikt

Die beiden Ex-Sowjetrepubliken streiten seit Jahrzehnten um Bergkarabach. 2020 war der Konflikt in einem Krieg mit zahlreichen Toten eskaliert, innerhalb dessen Aserbaidschan Bergkarabach erobern konnte. Der Krieg endete nach sechs Wochen mit einer von Russland vermittelten Waffenruhe, innerhalb derer die Region Aserbaidschan zugeschlagen wurde. In den vergangenen Monaten haben sich die Spannungen zeitweise wieder verschärft, nachdem es zu aserbaidschanischen Angriffen auf Armenien gekommen war. Mehr über das Leben im Krisengebiet können sie hier lesen.

Zudem blockiert Aserbaidschan seit knapp fünf Monaten den Latschin-Korridor, die zentrale Zufahrtsstraße zwischen Armenien und Bergkarabach – mit fatalen Folgen für die Anwohner, wie Sie hier nachlesen können.

Beide Seiten hatten Ende April in den USA einen neuen Anlauf zur Beilegung des Konfliktes begonnen. Bislang tritt Russland in der Region als Ordnungsmacht auf und hat dort auch Truppen stationiert, die den Waffenstillstand sichern sollen. Die USA und Frankreich hatten sich als Vermittler angeboten, was auf Kritik Russlands stieß. Russland ist ein formeller Verbündeter Armeniens, sucht aber auch gute Beziehungen zu Aserbaidschan.

Armenien droht mit Rückzug aus Militärallianz mit Russland

Wegen der seiner Ansicht nach mangelnden russischen Unterstützung im Konflikt mit Aserbaidschan hat Armeniens Präsident nun mit dem Rückzug aus der von Moskau geführten Militärallianz Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) gedroht. "Ich schließe nicht aus, dass Armenien die Entscheidung treffen wird, sich aus der OVKS zurückzuziehen", sagte Paschinjan am Montag bei einer Pressekonferenz in Eriwan.

"Wir haben angefangen, Sicherheitsfragen mit unseren westlichen Partnern zu diskutieren, weil wir merken, dass das Sicherheitssystem in der Region nicht funktioniert", sagte Paschinjan. Kremlsprecher Dmitri Peskow versicherte nach der Drohung Paschinjans, Russland "setzt den Dialog mit seinen armenischen Freunden fort", einschließlich ihrer "gemeinsamen Teilnahme an Aktivitäten der OVKS".

Die Drohung mit dem Rückzug aus der Militärallianz erfolgt wenige Tage vor den von Russland ausgerichteten Gesprächen zwischen Paschinjan und dem aserbaidschanischen Präsidenten Ilham Alijew in Moskau am Donnerstag.