Aserbaidschan und Armenien: Keine mit Baku Friedensgesprächen

Nach der ethnischen Säuberung Bergkarabachs durch Aserbaidschan ist der Weg zum Frieden mit Armenien lang. Geplante Gespräche finden nicht statt.

Aserbaidschan hat eine Teilnahme an geplanten Gesprächen in den USA zur Normalisierung seiner Beziehungen zum Nachbarland Armenien abgelehnt. Es sei "nicht möglich, das geplante Treffen auf der Ebene der Außenminister Aserbaidschans und Armeniens am 20. November 2023 in Washington abzuhalten", hieß es am Donnerstag in einer Erklärung des Außenministeriums in Baku. Zur Begründung erklärte das Ministerium, Washington sei Baku gegenüber "voreingenommen" und könne daher "seine Rolle als Vermittler einbüßen".

Die Erklärung aus Baku erfolgte nach einer Anhörung des Abteilungsleiters für Europa im US-Außenministerium, James O'Brien, vor dem Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten des US-Repräsentantenhauses. O'Brien hatte dort gesagt, in den Beziehungen zu Aserbaidschan werde nach den Ereignissen vom 19. September "nichts mehr normal sein, bis wir Fortschritte auf dem Weg zum Frieden sehen".

Ethnische Säuberung in Bergkarabach

Aserbaidschan hatte am 19. September eine großangelegte Militäroffensive gestartet und kurz darauf das lange faktisch von pro-armenischen Separatisten regierte Bergkarabach komplett unter seine Kontrolle gebracht. Inzwischen sind fast alle der vormals rund 120.000 armenischen Bewohner der Region nach Armenien geflüchtet.

Aserbaidschans Präsident Ilham Alijew und Armeniens Ministerpräsident Nikol Paschinjan haben bereits in mehreren Runden unter Vermittlung der EU verhandelt. Beide Politiker erklärten, ein Friedensabkommen könne in den kommenden Monaten unterzeichnet werden.

Die ehemaligen Sowjetrepubliken Aserbaidschan und Armenien hatten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion um die Region Bergkarabach gestritten und mehrfach deshalb Krieg geführt.