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Xi Jinping verkündet eine "neue Ära"

Von dpa, rok

Aktualisiert am 18.10.2017Lesedauer: 3 Min.
"China wird seine T├╝ren zur Welt nicht schlie├čen", sagt Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping.
"China wird seine T├╝ren zur Welt nicht schlie├čen", sagt Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping. (Quelle: Ng Han Guan/dpa)
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Der chinesische Staats- und Parteichef Xi Jinping unterstreicht Chinas Anspruch Weltmacht zu sein, warnt aber auch vor "ernsten Herausforderungen". Sowohl die zweitgr├Â├čte Volkswirtschaft als auch die ganze Welt steckten "in tiefgreifenden und komplizierten Ver├Ąnderungen".

"Alle Genossen m├╝ssen h├Âchst wachsam gegen├╝ber den Gefahren sein", sagte der Pr├Ąsident in dem "Politischen Bericht" zur Er├Âffnung des 19. Parteitages der Kommunistischen Partei Chinas. Auch m├╝ssten sie entschieden gegen alles angehen, was die Partei "untergr├Ąbt".


Parteikongress in China

A general view shows delegates attending the opening of the 19th National Congress of the Communist Party of China at the Great Hall of the People in Beijing
Xi Jinping
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China braucht eine "Weltklasse"-Armee

Xi Jinping rief die 89 Millionen Parteimitglieder zur Geschlossenheit und zu verst├Ąrkten Anstrengungen auf, um Wohlstand zu schaffen und den "Sozialismus chinesischer Pr├Ągung f├╝r eine neue ├ära" zum Erfolg zu verhelfen. "Der Wiederaufstieg der Nation ist der gr├Â├čte Traum des chinesischen Volkes", sagte Xi Jinping in seiner ungew├Âhnlich langen, dreieinhalbst├╝ndigen Rede. Er rief auch zum Aufbau einer starken Armee auf, die "Weltklasse" sein m├╝sse. Die Modernisierung der Streitkr├Ąfte "in ganzer Breite" solle bis 2025 abgeschlossen werden.

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W├Ąhrend Xi Jinping die Fortschritte im Land hervorhob, wies er auch auf Widerspr├╝che und "akute Probleme" hin, die neue Herausforderungen f├╝r die Partei und das Land sch├╝fen. "Unser Problem ist, dass unsere Entwicklung unausgewogenen und unangemessenen ist." Er versprach eine weitere Markt├Âffnung und den Schutz der Interessen ausl├Ąndischer Investoren. "China wird seine T├╝ren zur Welt nicht schlie├čen."

An der Er├Âffnung des nur alle f├╝nf Jahre stattfindenden Parteitages nahmen auch die ehemaligen Parteichefs Hu Jintao (74) und Jiang Zemin (91) teil, die neben Xi Jinping auf dem Podium Platz nahmen. Die rund 2300 Delegierten werden den 64-j├Ąhrigen auf dem einw├Âchigen Treffen f├╝r weitere f├╝nf Jahre im Amt des Generalsekret├Ąrs best├Ątigen.

Angesichts der Rufe nach mehr Demokratie in Hongkong bekr├Ąftigte Xi Jinping die Souver├Ąnit├Ąt Chinas ├╝ber die ehemalige britische Kronkolonie. Er unterstrich zugleich den Grundsatz "ein Land, zwei Systeme", nach dem die asiatische Wirtschaftsmetropole autonom verwaltet wird. Auch unter Hinweis auf Taiwan rief Xi Jinping aber dazu auf, sich "separatistischen Aktivit├Ąten zu widersetzen".

Klare Ansage an Taiwan

Unter gro├čem Beifall unterstrich Xi Jinping, dass niemals zugelassen werde, dass irgendwer "einen Teil von China abtrennt". Die kommunistische F├╝hrung droht mit einer R├╝ckeroberung Taiwans, das nur als abtr├╝nnige Provinz betrachtet wird. Das Verh├Ąltnis zu der demokratischen Inselrepublik ist angespannt, da die taiwanesische Pr├Ąsidentin Tsai Ing-wen auf Distanz zu Peking geht.

Auf dem Parteitag will Xi Jinping seine ohnehin schon betr├Ąchtliche Machtf├╝lle noch weiter ausbauen, indem er weitere Gefolgsleute in f├╝hrende Positionen bringt. Nach einem Machtgerangel hinter den Kulissen soll der Parteitag den vorbereiteten Personalwechsel billigen. So werden die Delegierten ein neues Zentralkomitee aus rund 200 stimmberechtigten Mitgliedern und 160 Vertretern bestimmen.

Das neue Zentralkomitee soll am n├Ąchsten Mittwoch, einen Tag nach Abschluss des Parteitags, auch das neue Politb├╝ro billigen. Es hat bisher 25 Mitglieder. Daraus bildet sich der engste F├╝hrungszirkel mit gegenw├Ąrtig sieben Mitgliedern im St├Ąndigen Ausschuss des Politb├╝ros. Au├čer Xi Jinping und Premier Li Keqiang werden alle anderen Mitglieder aus Altersgr├╝nden ausscheiden.

Bleibt Xi Jinping ├╝ber 2022 hinaus?

Der Personalwechsel wird aufmerksam beobachtet. Dass Xi Jinping bereits einen Nachfolger in Position bringt, erscheint als unwahrscheinlich. Es gibt auch Spekulationen, dass der 64-J├Ąhrige nach 2022 sogar noch eine dritte Amtszeit anstreben k├Ânnte. Das Amt des Pr├Ąsidenten erlaubt das zwar nicht, aber in den ohnehin wichtigeren Positionen als Parteichef und Oberkommandierender der Milit├Ąrkommission k├Ânnte Xi Jinping weiter an der Macht bleiben.

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Auch werden die Delegierten das ideologische Erbe von Xi Jinping in der Parteiverfassung festschreiben. In seiner Rede sprach der Parteichef selbst vom "Gedankengut ├╝ber den Sozialismus chinesischer Pr├Ągung f├╝r eine neue ├ära", das auf bisherige Leitlinien aufbaue und ein Aktionsplan sei. Die Frage ist jetzt, ob auch sein Name daneben in die Statuten aufgenommen wird. Dann w├╝rde Xi Jinping auf die gleiche historische Stufe wie der Staatsgr├╝nder Mao Tsetung und der wirtschaftliche Reformarchitekt Deng Xiaoping gehoben.

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Von Marianne Max
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