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Armenien: Demonstranten jagen Regierungschef aus dem Amt

Armenien  

Demonstranten jagen Regierungschef aus dem Amt

23.04.2018, 16:12 Uhr

Armenien: Demonstranten jagen Regierungschef aus dem Amt. Menschen in Eriwan bejubeln den Rücktritt von Armeniens Ministerpräsident Sersch Sargsjan: Die Massenproteste gegen ihn waren erfolgreich. (Quelle: Karo Sahakyan/PAN Photo/AP/dpa)

Menschen in Eriwan bejubeln den Rücktritt von Armeniens Ministerpräsident Sersch Sargsjan: Die Massenproteste gegen ihn waren erfolgreich. (Quelle: Karo Sahakyan/PAN Photo/AP/dpa)

Tagelang hatten Tausende Demonstranten seinen Rücktritt gefordert. Jetzt ist Armeniens Regierungschef zurückgetreten. Der Grund: Er folgte dem Beispiel Wladimir Putins.

Armeniens Regierungschef Sersch Sargsjan ist nach tagelangen Massenprotesten zurückgetreten. Wie die staatliche Nachrichtenagentur Armenpress berichtete, reichte Sargsjan am Montag seinen Rücktritt ein. In der einstigen Sowjetrepublik hatten Demonstranten seit eineinhalb Wochen den Rücktritt des Ministerpräsidenten gefordert, der nach zwei Amtszeiten als Präsident in das Amt des Regierungschefs gewechselt war.

"Ich trete vom Posten des Regierungschefs zurück", hieß es in Sargsjans Rücktrittserklärung, aus der Armenpress zitierte. "Die Bewegung auf der Straße ist dagegen, dass ich regiere. Ich erfülle eure Forderung", schrieb er. Oppositionsführer Nikol Paschinjan habe Recht: "Ich habe einen Fehler gemacht", so Sargsjan. Es wäre eine erstaunliche Entwicklung, hätten die Proteste nachhaltig Erfolg. 

Verärgert über das Modell Putin

Sersch Sargsjan, damals noch Präsident von Armenien: Er wollte als Ministerpräsident seine Macht behalten. (Quelle: Varo Rafayelyan/dpa)Sersch Sargsjan, damals noch Präsident von Armenien: Er wollte als Ministerpräsident seine Macht behalten. (Quelle: Varo Rafayelyan/dpa)

Der 63-Jährige war Anfang April nach zehn Jahren aus dem Präsidentenamt ausgeschieden. Am Dienstag vergangener Woche wurde er vom Parlament zum neuen Ministerpräsidenten gewählt – so hätte er weiter an der Macht bleiben können. Durch einen Ämterwechsel hatten sich auch Wladimir Putin in Russland und Recep Tayyip Erdogan in der Türkei ihre Macht gesichert, als sie aus ihrem Amt ausscheiden mussten. 

Durch eine umstrittene Verfassungsreform, die im Dezember 2015 per Referendum gebilligt worden und nun in Kraft getreten war, wurde das Amt des Ministerpräsidenten zudem deutlich aufgewertet. Die wahre Macht lag damit wieder bei Sargsjan.

Massenproteste seit elf Tagen

Seit elf Tagen gingen die Regierungsgegner täglich gegen den von Moskau unterstützten Sargsjan auf die Straße. Sie forderten den Rücktritt des Ministerpräsidenten, den sie auch für Armut, Korruption und den großen Einfluss von Oligarchen in der Kaukasusrepublik verantwortlich machten. Auch am Montag beteiligten sich erneut Tausende Menschen an Protesten in der Hauptstadt Eriwan, darunter neben Studenten auch Soldaten.

Angeführt wurden die Proteste von dem Abgeordneten Paschinjan, der am Montag nach einer Nacht in Polizeigewahrsam wieder freigelassen wurde. Umringt von Anhängern mit armenischen Flaggen schloss er sich nach seiner Freilassung wieder den Demonstranten an, wie auf Fernsehbildern zu sehen war.

Am Sonntag hatte Paschinjan sich vor laufenden Kameras ein Wortgefecht mit Sargsjan geliefert und diesen zum Rücktritt aufgefordert. Sargsjan brach das Treffen daraufhin ab, Paschinjan wurde festgenommen.

Verwendete Quellen:
  • AFP, dpa
  • Bericht in der "Süddeutschen Zeitung" über die Proteste und auf "RFE/RL" über den Rücktritt

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