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Nordkorea: Kim Jong Un ordnet im Streit mit USA "Offensivmaßnahmen" an

Treffen mit Parteispitze  

Kim ordnet im Streit mit USA "Offensivmaßnahmen" an

30.12.2019, 16:29 Uhr | dpa, rtr

Nordkorea: Kim Jong Un ordnet im Streit mit USA "Offensivmaßnahmen" an. Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: Am Montag wollen die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates informell über Lockerungen der Sanktionen sprechen.  (Quelle: dpa)

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un: Am Montag wollen die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates informell über Lockerungen der Sanktionen sprechen. (Quelle: dpa)

Seit Wochen kündigt Nordkorea den USA ein "Weihnachtsgeschenk" an, falls Washington seine Sanktionen nicht lockert. Die US-Regierung warnt das Regime vor neuen Waffentests.

Inmitten der stockenden Atomgespräche mit den USA hat Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un führende Funktionäre der herrschenden Arbeiterpartei zu "Offensivmaßnahmen" für die nationale Sicherheit aufgerufen. Zugleich verwies Kim auf die "ernsthafte Situation", in der sich die Industrie des Landes befinde, wie die Staatsmedien berichteten. Kim habe bei einer Plenarsitzung des Zentralkomitees der Partei angewiesen, dies zu korrigieren.

Es sei nötig, "positive und offensive Maßnahmen zu ergreifen, um die Souveränität und Sicherheit des Landes sicherzustellen, wie es die derzeitige Lage erfordert", wurde Kim zitiert, der zugleich Parteichef ist. Welche Maßnahmen er konkret damit meinte, wurde nicht genannt.

Atomstreit mit den USA – Kim droht mit "neuem Weg"

Beobachter erhoffen sich von der Sitzung mehr Klarheit über den "neuen Weg", den Kim im Streit um das nordkoreanische Atomwaffenprogramm für den Fall angedroht hatte, dass die USA an ihren Sanktionen festhielten. Die Verhandlungen sind seit Kims gescheitertem Treffen mit US-Präsident Donald Trump im Februar in Vietnam nicht mehr vorangekommen.

Die kommunistische Regierung in Pjöngjang hatte Washington einseitig eine Frist bis zum Jahresende gesetzt und dabei mit einem "Weihnachtsgeschenk" gedroht. In Südkorea wird befürchtet, Nordkorea könnte sein Moratorium für Tests von Atombomben und Langstreckenraketen aufheben.

US-Regierung warnt Nordkorea vor neuen Waffentests

Die Regierung in Washington wäre "außerordentlich enttäuscht", wenn Nordkorea eine Langstrecken- oder Atomrakete teste, sagte der nationale Sicherheitsberater des Weißen Hauses, Robert O'Brien. Er kündigte an, als führende militärische und wirtschaftliche Macht entsprechende Maßnahmen zu ergreifen.

In New York sollen die Mitglieder des UN-Sicherheitsrates am Montag für ein informelles Treffen zusammenkommen, um einen russischen und chinesischen Vorschlag zur Lockerung der Sanktionen gegen Nordkorea zu prüfen. Ein Schritt, von dem einige Diplomaten sagen, dass er auf wenig Unterstützung stoße.

Die in den Jahren 2016 und 2017 verhängten Sanktionen gegen Nordkorea verhindern Einnahmen über Hunderte Millionen Dollar pro Jahr, um so eine Finanzierung der Atom- und Raketenprogramme Pjöngjangs zu unterbinden. Vergangene Woche hatten bereits China, Japan und Südkorea angekündigt, gemeinsam die festgefahrenen Atomgespräche zwischen den USA und Nordkorea wieder in Gang bringen zu wollen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagenturen dpa, Reuters

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