Genozid in Ruanda: Völkermord-Verdächtiger wird zunächst nach Den Haag überstellt

Félicien Kabuga soll wegen des Völkermords in Ruanda der Prozess in Tansania gemacht werden. Der 84-Jährige soll nun wegen seines Gesundheitszustand vorerst nach Den Haag gebracht werden.

Einer der mutmaßlichen Drahtzieher des Völkermordes in Ruanda, Félicien Kabuga, soll nach Anordnung eines UN-Gerichts aus Paris vorläufig nach Den Haag überstellt werden. Dort solle er ärztlich untersucht werden, heißt es in dem am Mittwoch in Den Haag verbreiteten Urteil des UN-Mechanismus für Kriegsverbrechertribunale IRMCT. Die Gesundheitsrisiken seien für den 84-Jährigen in Den Haag geringer als eine Überstellung an das Gericht in Tansania.

Zuvor hatte bereits ein Gericht in Paris einer Auslieferung Kabugas an das Gericht zugestimmt. Dessen Verteidiger hatten jedoch mit Hinweis auf das hohe Alter des Angeklagten eine Überstellung nach Den Haag beantragt, wo das IRMCT ebenfalls einen Sitz hat.

Morde an mindestens 800.000 Menschen

Kabuga war Anfang Mai in Paris gefasst worden, 26 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda. Er soll eine Miliz unterstützt und finanziert haben, die 1994 für einen Großteil der Morde an mindestens 800.000 Tutsi und gemäßigten Hutu verantwortlich war. Die Hutu stellen in dem ostafrikanischen Land die Mehrheit, die Tutsi die Minderheit. Kabuga soll auch verantwortlich sein für den in den Genozid verstrickten Radio- und TV-Sender RTLM, der zu Morden an Tutsi aufgerufen hatte. Kabuga wiest die Vorwürfe als "Lügen" zurück.

Der sogenannte Internationale Mechanismus wickelt die letzten Fälle der UN-Tribunale zu Ruanda und zum früheren Jugoslawien ab. Die Verfahren zu Kriegsverbrechen in Ruanda werden in Arusha verhandelt. Geplant ist, dass Kabuga in dem afrikanischen Land der Prozess gemacht wird. Zunächst soll aber festgestellt werden, ob er für die Reise fit genug sei.