USA verhängen Technologie-Sanktionen gegen China

Im Streit um schwere Menschenrechtsverletzungen boykottiert die US-Regierung bereits die Olympischen Spiele in China. Jetzt verhängt Washington Sanktionen im Forschungsbereich.

Wegen Menschenrechtsverletzungen und der Bedrohung der nationalen Sicherheit verhängen die USA Sanktionen gegen Einrichtungen und Firmen in China. Die Maßnahmen richten sich gegen die Akademie für Militärmedizinische Wissenschaften und einige ihrer Forschungsinstitute sowie weitere Unternehmen, die im Bereich Bio- und Überwachungstechnologie tätig sind, wie das US-Handelsministerium mitteilte.

"Das wissenschaftliche Streben nach Biotechnologie und medizinischer Innovation kann Leben retten. Leider nutzt die Volksrepublik China diese Technologien, um die Kontrolle über ihr Volk auszuüben und Angehörige ethnischer und religiöser Minderheiten zu unterdrücken", erklärte Handelsministerin Gina M. Raimondo einer Mitteilung zufolge. Die US-Regierung könne nicht zulassen, dass US-Waren, -Technologien und -Software für Zwecke verwendet würden, die der nationalen Sicherheit der USA zuwiderliefen.

US-Regierung boykottiert Olympische Spiele in China

Die Einrichtungen und Unternehmen kommen auf eine Sanktionsliste – ihre Geschäftsbeziehungen zu US-Partnern unterliegen künftig strengen Kontrollen. Die USA verhängten zuletzt wegen des Vorwurfs von Menschenrechtsverletzungen gegen die Uiguren in China Sanktionen gegen frühere und derzeitige Regierungsvertreter in der Provinz Xinjiang. Sie kündigten außerdem wegen der Unterdrückung der muslimischen Uiguren und anderer Menschenrechtsverletzungen einen diplomatischen Boykott der Olympischen Spiele in China an.

Das Handelsministerium teilte außerdem mit, gegen Firmen in Georgien, Malaysia und der Türkei vorzugehen, die US-Güter für Militärprogramme des Irans umleiteten oder dies versuchten. "Die USA werden sich weiterhin entschieden gegen die Bestrebungen Chinas und des Irans wehren, Werkzeuge, die der Menschheit zum Wohlstand verhelfen können, in Instrumente zu verwandeln, die die globale Sicherheit und Stabilität bedrohen", so Ministerin Raimondo weiter.