Konflikt mit China: Taiwan steigert Militäretat kräftig

Um fast 14 Prozent will Taiwan seine Militärausgaben im kommenden Jahr erhöhen. Grund dafür ist die zunehmende Bedrohung durch China.

Als Reaktion auf die wachsende Bedrohung durch China will Taiwan seine Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr um 13,9 Prozent kräftig erhöhen. Neue Spannungen könnte auch der überraschende Besuch einer weiteren US-Kongressdelegation mit US-Senatoren in Taipeh auslösen, deren Ankunft mit einer US-Militärmaschine laut Nachrichtenagentur CNA am Donnerstagabend Ortszeit erwartet wurde.

Nach dem Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, und einer Gruppe von fünf Kongressabgeordneten wäre es schon die dritte US-Delegation, die in diesem Monat die demokratische Inselrepublik besucht. Laut CNA will Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen die Politiker aus den USA am Freitag empfangen.

Mit Pekings Empörung besonders über die Visite von Pelosi, der Nummer drei in den USA, hatten die Spannungen einen vorläufigen Höhepunkt erreicht. Es war der ranghöchste Besuch aus den USA seit einem Vierteljahrhundert. Als Reaktion startete China großangelegte Manöver rund um Taiwan und feuerte ballistische Raketen ab, von denen eine unweit der Hauptstadt direkt über die Insel flog. Es war die größte Machtdemonstration Pekings seit der "Raketenkrise" um Taiwan Mitte der 1990er-Jahre.

Taiwan plant Steigerung der Verteidigungsausgaben

Als Antwort auf die wachsenden Militäroperationen Chinas nahe Taiwan plant die Regierung in Taipeh eine starke Steigerung der Verteidigungsausgaben. Nach dem Haushaltsentwurf der Regierung soll der Militäretat auf 586 Milliarden Taiwan-Dollar, umgerechnet 19 Milliarden Euro, steigen. Das entspricht 2,4 Prozent der Wirtschaftsleistung der demokratischen Inselrepublik.

Das taiwanische Verteidigungsministerium begründete den Anstieg mit der Ausweitung der militärischen Aktivitäten der chinesischen Volksbefreiungsarmee nahe Taiwan. Seit den Großmanövern operieren chinesische Flugzeuge und Schiffe weiter verstärkt in der 130 Kilometer breiten Meerenge der Taiwanstraße und überqueren immer wieder die bis dahin meist respektierte Mittellinie.

Schon seit dem vergangenen Jahr dringen auch verstärkt chinesische Militärmaschinen in Taiwans Luftüberwachungszone (ADIZ) ein, um die Luftabwehr zu testen und den Druck zu erhöhen.