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Proteste im Iran: Gabriel besorgt über die Welle der Gewalt

Gewaltsame Proteste  

Polizist bei Demonstration im Iran erschossen

02.01.2018, 11:29 Uhr | dpa , rtr , jasch

Proteste im Iran: Gabriel besorgt über die Welle der Gewalt. Eine brennende Mülltonne liegt in Irans Hauptstadt Teheran nach Protesten am Straßenrand. Außenminister Sigmar Gabriel ist besorgt über die Entwicklungen. (Quelle: dpa)

Eine brennende Mülltonne liegt in Irans Hauptstadt Teheran nach Protesten am Straßenrand. Außenminister Sigmar Gabriel ist besorgt über die Entwicklungen. (Quelle: dpa)

Die Gewalt im Iran ebbt nicht ab. Mehr als zehn Demonstranten sterben bei Protesten, nun schießt ein Mann auf Sicherheitskräfte.

Bei den Protesten im Iran sind nach Informationen des staatlichen Fernsehens am Montag ein Polizist getötet und drei weitere verletzt worden. Wie die Webseite des Staatsfernsehen meldete, kam es bei einer Kundgebung in der zentraliranischen Stadt Nadschafabad zu Auseinandersetzungen. Ein Mann habe daraufhin mit seinem Jagdgewehr auf die Sicherheitskräfte gezielt und einen Polizisten erschossen sowie drei weitere verletzt. 

Bei den größten Protesten gegen die Machthaber im Iran seit 2009 waren nach tagelangen und landesweiten Demonstrationen mehr als zehn Demonstranten getötet worden. Entzündet hatten sich die Demonstrationen an gestiegenen Preisen für Lebensmitteln und der hohen Arbeitslosigkeit. Trotz der Aufhebung von Wirtschaftssanktionen im Zuge des internationalen Atomabkommens ist der Aufschwung im Iran nur schleppend.

Gabriel besorgt über die Welle der Gewalt

Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) forderte nach den Protesten die Führung in Teheran auf, die Versammlungsfreiheit zu respektieren. "Ich bin sehr besorgt angesichts der jüngsten Entwicklungen in Iran und der Meldungen über weitere getötete Demonstranten und zahlreiche Verhaftungen. Wir appellieren an die iranische Regierung, die Rechte der Demonstranten zu respektieren, sich zu versammeln und frei und friedlich ihre Stimme zu erheben", sagte Gabriel am Montag.

Ruhani: "Wir haben eure Probleme gehört"

Irans Präsident Hassan Ruhani zeigte sich nach den regimekritischen Protesten mit den Demonstranten solidarisch. Gleichzeitig warnte er aber vor Ausschreitungen, die die Sicherheit des Landes und Volkes gefährden könnten. "Wir sind ein freies Land und daher haben die Menschen auch ein Recht auf Meinungsfreiheit", sagte Ruhani am Sonntag. Es sei auch die Aufgabe der Regierung, den Forderungen der Menschen nachzugehen und sie zu erfüllen. Aber all dies sollte in einem gesetzlichen und friedlichen Rahmen durchgeführt werden.

"Wir haben eure Probleme gehört", sagte Ruhani. Er wies jedoch einige Medienberichte zurück, die die Proteste nur auf seine Regierung bezogen hatten. Die Demonstranten kritisierten laut Ruhani nicht nur die wirtschaftlichen Probleme. Viele von ihnen hätten auch auf die "Intransparenz" im gesamten System des Landes, unter anderem in der Justiz, hingewiesen. In einer Kritik an den Hardlinern im Land deutete er darauf hin, dass die Regierung in vielen Fällen nicht die Macht habe, all ihre Programme umzusetzen.

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