"Irrelevant": Syrien übernimmt Vorsitz der Abrüstungskonferenz

Syrien hat den Vorsitz der Abrüstungskonferenz in Genf übernommen. Westliche Diplomaten missbilligen das – von anderen Seiten kommt hingegen nur Häme über die Notwendigkeit des Gremiums.

Unter Missbilligung westlicher Staaten übernimmt das Bürgerkriegsland Syrien am Montag den Vorsitz der Abrüstungskonferenz in Genf. Das Forum unter dem Dach der Vereinten Nationen wechselt den Vorsitz nach Alphabet alle vier Wochen.

Mitgliedsländer schicken Junior-Diplomaten aus Protest

Westliche Diplomaten wollen ihr Missfallen unter anderem dadurch äußern, dass an Treffen nur Junior-Diplomaten teilnehmen. Die erste Sitzung sollte Dienstag sein. Syrien steht im Verdacht, unter anderem Chemiewaffen und Fassbomben im eigenen Land eingesetzt zu haben. Der Botschafter in Genf hat solche Vorwürfe zurückgewiesen.

Die Abrüstungskonferenz tagt seit 1979 mehr als 20 Wochen im Jahr. Sie hat 65 Mitgliedsländer. Die meisten haben wie Deutschland einen eigenen Botschafter dafür in Genf. Der Kernwaffenteststopp-Vertrag (1996) und die Chemiewaffenkonvention (1997) gelten als größte Erfolge. Seitdem gab es keine weiteren Meilensteine.

Notwendigkeit der Konferenz umstritten

Abrüstungsaktivisten kritisieren den Vorsitz Syriens zwar. "Aber es ist irrelevant, denn die Konferenz ist seit 20 Jahren blockiert", sagt Richard Lennane, Direktor der "Genfer Abrüstungsplattform". Aus deutschen Kreisen heißt es, die Arbeit sei wichtig, um über technische Details für künftige Vereinbarungen zu diskutieren. Angestrebt werden etwa eine Vereinbarung zur friedlichen Nutzung des Weltraums und Sicherheitsgarantien, dass Atommächte Staaten ohne Nuklearwaffen mit solchen Waffen nicht angreifen.