US-Professor befürchtet Versuch einer dritten Amtszeit Trumps

Dritte Amtszeit für Trump?

US-Professor: Nur seine Sterblichkeit kann uns retten

Nimmt sich Donald Trump den russischen Diktator Putin zum Vorbild bei einer Wiederwahl? Ein US-Professor befürchtet Schlimmes.

Immer wieder kommen Spekulationen auf, dass Donald Trump eine dritte Amtszeit im Auge haben könnte. Zuletzt wurden in seinem Onlineshop Kappen mit der Aufschrift "Trump 2028" angeboten. Sein ehemaliger Stratege Steve Bannon ist sich sogar sicher: "Präsident Trump wird ein drittes Mal antreten, und Präsident Trump wird am Nachmittag des 20. Januar 2029 wiedergewählt werden. Er wird erneut Präsident der Vereinigten Staaten sein", sagte er in der US-Talkshow "Real Time" mit Bill Maher.

Das Problem: Gemäß der US-Verfassung dürfen Präsidenten nur zwei Amtszeiten haben. "Keine Person soll mehr als zweimal zum US-Präsidenten gewählt werden" steht dort. Doch er könnte einen Trick nutzen, um zum dritten Mal ins Weiße Haus einziehen kann, wie der amerikanische Verfassungsrechtler Lawrence Lessig dem
"Stern" sagte.

"Es steht nirgendwo in der Verfassung, dass er nicht nach seiner Zeit als Präsident als Vizepräsident kandidieren kann." Der Trick: Er würde mit einem Präsidenten seiner Gnaden ins Amt kommen, der dann zurücktritt. Dann könne Trump wieder die Geschäfte übernehmen. Lessig ist überzeugt, dass Trump diesen Weg gehen könnte. Er sieht nur einen Ausweg: "Das einzige, was uns davor noch retten kann, ist seine Sterblichkeit", so Lessig, "Trump ist ein alter Mann."

Putin ließ Vertrauten wählen

Den Trick könnte er sich vom russischen Diktator Wladimir Putin abschauen. Der durfte nach zwei Amtszeiten 2008 nicht mehr direkt antreten. Stattdessen wurde sein Vertrauter Dmitri Medwedew gewählt, der Putin sogleich zum Ministerpräsidenten machte – und der weiterhin die Macht in seinen Händen hielt. Bei der nächsten Wahl wurde die Präsidentschaft auf sechs Jahre verlängert. Im Zuge einer umfassenden Verfassungsreform wurde 2020 schließlich auf Druck Putins eine Regel aufgenommen, die seine bisherigen Amtszeiten "auf null" setzte. Dadurch konnte der Kremlherrscher erneut kandidieren und kann theoretisch bis 2036 im Amt bleiben.

Doch der amerikanische Vizepräsidentschaftstrick ist umstritten, da er gegen die Intention des US-Verfassungsartikels spricht. Dieses Verfahren dürfte vor dem Obersten Gericht der USA landen. Trump hatte aber in einem Interview angedeutet, dass eine Präsidentschaftskandidatur seines jetzigen Vize J. D. Vance eine Möglichkeit für 2028 wäre.

"Es ist einfach nur Idiotie"

Der Rechtsexperte, der an der renommierten amerikanischen Harvard-Universität lehrt, hat die Hoffnung auf eine Besserung bei Trumps teilweise erratischen Anordnungen aufgegeben. "Es ist einfach nur Idiotie", so der Rechtsexperte, der sich 2016 für die Demokraten als Präsidentschaftskandidat bewarb. Trump sei auf Rache aus und arbeite seine Liste seiner Feinde ab.

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Trump hatte auch die Harvard-Universität ins Visier genommen, Fördermittel gekürzt und angekündigt, die Steuerbefreiung zu prüfen. Grund seien laut Trump unter anderem Proteste pro-palästinensischer Studenten und Bedrohungen von jüdischen Studenten. Doch die Universität wehre sich. "Trump gibt einen Scheiß auf Antisemitismus", sagt Lessig. Trump erpresse die Universität gerade mit Mafia-Methoden. Harvard habe sich entschieden, in den Krieg zu ziehen. "Es wird ein Blutbad. Harvard wird schweren Schaden nehmen. Aber wir müssen uns wehren", sagt Lessig. Die Universität hat Klage gegen die Fördermittelkürzungen durch die US-Regierung eingereicht.