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Stellvertretender US-Justizminister | Rod Rosenstein reicht seinen Rücktritt ein


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Rod Rosenstein reicht seinen Rücktritt ein

Von afp
30.04.2019Lesedauer: 2 Min.
Rod Rosenstein: Der amerikanische Vize-Justizminister hat seine Kündigung eingereicht.
Rod Rosenstein: Der amerikanische Vize-Justizminister hat seine Kündigung eingereicht. (Quelle: imago-images-bilder)
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Der Vize-Justizminister verlässt seinen Posten in Trumps Regierung. Das Verhältnis zwischen den beiden war von Höhen und Tiefen geprägt. Rosenstein hatte eine wichtige Rolle bei der Russland-Untersuchung gespielt.

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein hat wie erwartet seinen Rücktritt eingereicht. In einem Schreiben an Präsident Donald Trump kündigte Rosenstein am Montag sein Ausscheiden aus dem Amt für den 11. Mai an. Der Jurist hatte im Mai 2017 den früheren FBI-Direktor Robert Mueller als Sonderermittler in der Russland-Affäre eingesetzt. Er hatte auch die Oberaufsicht über die Ermittlungen und schützte Mueller vor politischer Einflussnahme.

Das Verhältnis zwischen Trump und Rosenstein war von Höhen und Tiefen geprägt. Nachdem Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte, setzte Rosenstein den Sonderermittler Robert Mueller ein, um die Russland-Affäre um Trump zu untersuchen.

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Mueller ermittelte fast zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump die Justiz behinderte. Rosenstein hatte die Aufsicht über die Untersuchung.

Ursprünglich wollte der 54-Jährige seinen Posten schon im März verlassen, blieb dann aber bis zum Ende der Mueller-Untersuchung. Nachdem der Sonderermittler einen vertraulichen Bericht über seine Erkenntnisse vorgelegt hatte, kamen Justizminister William Barr und Rosenstein zu dem Schluss, dass Trump sich nicht der Justizbehinderung schuldig gemacht habe. Diese Entscheidung gilt als umstritten, weil Mueller selbst keine Festlegung in dieser Frage getroffen hatte, sondern Indizien dafür und dagegen vorlegte.

In seinem Brief schrieb Rosenstein an Trump: "Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand".

Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

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Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagenturen afp und dpa
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