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Trump klagt gegen Internetgiganten

Von dpa
Aktualisiert am 07.07.2021Lesedauer: 1 Min.
Das Twitter-Konto von Donald Trump ist gesperrt: Nun leitet der ehemalige US-PrÀsident rechtliche Schritte ein.
Das Twitter-Konto von Donald Trump ist gesperrt: Nun leitet der ehemalige US-PrĂ€sident rechtliche Schritte ein. (Quelle: Jan HĂŒbner/imago-images-bilder)
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Der Streit zwischen dem ehemaligen US-PrÀsidenten und Twitter, Facebook sowie Google geht in die nÀchste Runde. Die Unternehmen hatten Trumps Konten aus ihren sozialen Netzwerken verbannt.

Der amerikanische Ex-PrĂ€sident Donald Trump klagt gegen Twitter, Facebook und Google, die ihn von ihren Plattformen verbannt haben. Er fordere die rasche Wiederherstellung seiner Accounts, sagte der 75-JĂ€hrige am Mittwoch. Bei Facebook soll Trump noch mindestens bis Anfang 2023 gesperrt bleiben; Twitter sieht sogar gar keinen Weg zurĂŒck fĂŒr den Ex-PrĂ€sidenten.

Facebook und Twitter hatten Trump im Januar bereits kurz vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die ErstĂŒrmung des US-Kapitols durch AnhĂ€nger Trumps – und dass er Sympathie fĂŒr die Angreifer bekundete. Außerdem behauptet er nach wie vor ohne jegliche Belege, dass ihm der Sieg bei der PrĂ€sidentenwahl im November durch Betrug gestohlen worden sei. Damit heizte er die Stimmung im Land auf.

Unternehmen knicken bislang nicht ein

Twitter, wo Trump mehr als 80 Millionen Nutzer folgten, war fĂŒr ihn bis dahin die wichtigste Kommunikationsplattform. Facebook hatte Trumps Account zunĂ€chst bis auf Weiteres gesperrt. Das unabhĂ€ngige Aufsichtsgremium des Online-Netzwerks bemĂ€ngelte spĂ€ter aber, dass eine unbefristete Sperre von den Facebook-Regeln nicht vorgesehen sei. Deshalb ist Trump nun fĂŒr zwei Jahre bei Facebook suspendiert, wobei die Frist seit Anfang Januar dieses Jahres lĂ€uft. Dann will Facebook neu abwĂ€gen, ob von dem Ex-PrĂ€sidenten immer noch eine Gefahr ausgehe.

Googles Videoplattform YouTube will Trump ebenfalls erst wieder zulassen, wenn man kein Risiko fĂŒr die öffentliche Sicherheit mehr sehe, nannte aber keinen Zeitraum dafĂŒr.

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