Ukraine-Krieg: Olaf Scholz wollte wohl keine schweren Waffen liefern

Der ukrainische Ministerpräsident kam kürzlich mit einer Bitte nach Berlin. Kanzler Scholz habe "keine Bereitschaft gezeigt", Panzer zu liefern.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat laut einem Bericht der "Welt" Bitten des ukrainischen Ministerpräsidenten Denys Schmyhal um mehr militärische Unterstützung bei dessen Besuch in Berlin ausgeschlagen. Dabei sei es konkret um die Lieferung hochmoderner Leopard-2-Panzer durch die Industrie gegangen, berichtete das Blatt unter Berufung auf Angaben aus ukrainischen Regierungskreisen.

Hintergrund sei ein Angebot des Rüstungskonzerns Krauss-Maffei Wegmann (KMW) bereits vom 8. April für eine Direktlieferung an die Ukraine. Das Unternehmen habe sich damals schon bereit erklärt, der Ukraine 100 Panzer vom Typ Leopard 2A7 inklusive Ersatzteile und Trainingseinheiten für Soldaten für insgesamt 1,55 Milliarden Euro zu liefern. Die ersten Exemplare hätten demnach 36 Monate nach Vertragsabschluss ausgeliefert werden können.

"Allgemein und unkonkret"

Scholz habe jedoch eine Zusage für eine Exportgenehmigung abgelehnt. Vielmehr sei der Kanzler im Gespräch mit Schmyhal "allgemein und unkonkret" geblieben, hieß es. Scholz habe "gar keine Bereitschaft" gezeigt, seine ablehnende Position gegenüber der Lieferung von Panzern zu ändern.

Das Kanzleramt sagte der "Welt" dazu auf Anfrage, man werde nicht nachlassen, die Ukraine militärisch, aber auch politisch, finanziell und humanitär zu unterstützen. "Wir bitten um Verständnis, dass wir darüber hinaus grundsätzlich nicht aus vertraulichen Gesprächen berichten", sagte eine Sprecherin demnach weiter. Die Ukraine dringt schon lange auf mehr Lieferungen schwerer Waffen aus Deutschland, um sich besser gegen den russischen Angriffskrieg verteidigen zu können.