Friedrich Merz macht Meloni seine Aufwartung Antrittsbesuch lässt Störgeräusche verstummen
Friedrich Merz und Giorgia Meloni treffen sich vor der Amtseinführung des Papstes in Rom. Politische Spannungen innerhalb Europas überschatten ihr Gespräch.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat sich für eine engere Einbindung Italiens in die europäischen Bemühungen um ein Ende des Kriegs in der Ukraine ausgesprochen. Nach einem Treffen mit der rechten Ministerpräsidentin Giorgia Meloni am Abend in Rom sagte Merz: "Wir waren uns einig, dass Italien hier eine Rolle spielen muss."
Was das genau bedeuten wird, sagte der Kanzler bei seinem Antrittsbesuch in Italien nicht. Er kündigte an, in den nächsten Tagen mit anderen europäischen Partnern Gespräche zu führen. "Wir dürfen uns in der Europäischen Union nicht auseinanderdividieren lassen. Es gibt auch nicht Mitglieder erster oder zweiter Klasse."
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Der CDU-Politiker war anlässlich der Amtseinführung von Papst Leo XIV. am Sonntag in die italienische Hauptstadt gereist und hatte die Möglichkeit für ein bilaterales Treffen mit Meloni am Vorabend des Events im Vatikan genutzt. Die beiden trafen im Palazzo Chigi zusammen, dem Amtssitz der italienischen Ministerpräsidentin.
Die Regierungschefs hatten sich bereits am Freitag in Tirana, Albanien, bei einem Gipfel europäischer Staats- und Regierungschefs getroffen. Seit seiner Wahl zum Kanzler hat Merz für bilaterale Gespräche Paris und Warschau besucht. Zudem absolvierte er Antrittsbesuche bei der Nato und den Spitzen der EU in Brüssel. Gemeinsam mit den Staatsoberhäuptern aus Frankreich, Großbritannien und Polen reiste er außerdem nach Kiew.
Koalitionsvertrag sorgte für Empörung in Italien
Die Stimmung zwischen Rom und Berlin war zuletzt nicht unkompliziert gewesen. Die "Welt" hatte berichtet, Italien sei im Gegensatz zu Frankreich und Polen bewusst nicht explizit als strategisch wichtiges Partnerland im Koalitionsvertrag der Ampelregierung genannt worden. Dies soll auf Drängen der SPD geschehen sein. Die Meldung stieß in Italien auf scharfe Kritik, unter anderem von Außenminister Antonio Tajani.
Merz bezeichnete Italien, das seit 2022 von einer Koalition aus drei rechten und konservativen Parteien regiert wird, am Abend als "unverzichtbaren strategischen Partner". Der Kanzler dementierte den "Welt"-Bericht: "Die Nachrichten darüber sind alle falsch." In der Runde der Hauptverhandler habe es "zu keinem Zeitpunkt irgendeine streitige Diskussion über die Rolle Italiens in der Europäischen Union" gegeben.
Verstimmung herrscht auch zwischen Rom und Paris
Atmosphärische Störungen gab es nicht nur zwischen Berlin und Rom, sondern auch zwischen Rom und Paris. Der französische Präsident Emmanuel Macron wirft Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni die Verbreitung irreführender Informationen zu Ukraine-Treffen vor. Konkret geht es um Aussagen Melonis, warum sie zuletzt bei Zusammenkünften mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj und anderen Staats- und Regierungschefs nicht dabei war.
Man müsse verantwortungsvoll mit Informationen umgehen, sagte Macron. Es gebe schon genug Falschinformationen durch die Russen. Bei den besagten Treffen sei es darum gegangen, wie man zu einem Waffenstillstand und einem dauerhaften Frieden in der Ukraine kommen kann. Es habe keine Sekunde lang eine Diskussion über einen Truppeneinsatz oder Ähnliches gegeben.
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Meloni hatte zuvor die "auffallende Abwesenheit" Italiens bei Treffen damit erklärt, dass ihr Land derzeit keine Absicht habe, gegebenenfalls Truppen in die Ukraine für die Absicherung eines Friedensabkommens zu entsenden. "Es hätte für uns keinen Sinn, an Formaten teilzunehmen, die Ziele verfolgen, die wir erklärtermaßen nicht teilen."
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU), Macron, Selenskyj sowie der polnische Regierungschef Donald Tusk und Großbritanniens Premier Keir Starmer hatten am Rande des Gipfels in Tirana gemeinsam mit US-Präsident Donald Trump telefoniert. Auch bei diesem Gespräch war Meloni nicht dabei gewesen, obwohl ihr ein ausgezeichnetes Verhältnis zum US-Präsidenten nachgesagt wird.
- Nachrichtenagentur dpa
