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Arbeitsgentur-Chef fordert Zuwanderungsgesetz

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BA-Chef Scheele fordert Gesetz  

"Fachkräfte und keine Ungelernten sollten zuwandern"

06.05.2018, 14:51 Uhr | nsc, dpa

Arbeitsgentur-Chef fordert Zuwanderungsgesetz. BA-Chef Detlef Scheele (Archiv): Fachkräfte, fordert er, sollten schon im Ausland Deutsch lernen. (Quelle: dpa/Daniel Karmann)

BA-Chef Detlef Scheele (Archiv): Fachkräfte, fordert er, sollten schon im Ausland Deutsch lernen. (Quelle: Daniel Karmann/dpa)

Ohne Fachkräfte aus dem Ausland drohen viele Stellen unbesetzt zu bleiben, warnt die Bundesagentur und fordert ein Zuwanderungsgesetz. Das könnte die Bundesregierung schon zeitnah umsetzen.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hat ein Gesetz gefordert, das die Zuwanderung von Fachkräften regelt. "Wir brauchen ein Fachkräftezuwanderungsgesetz", sagte Scheele. Die Forscher der BA hätten prognostiziert, dass in diesem Jahr 760.000 Beschäftigungsverhältnisse entstehen werden, die versicherungspflichtig sind, doch "nur mit 260.000 zusätzlichen potenziellen Erwerbspersonen". 

"Wir werden die Lücke nicht alleine durch Inländer und EU-Ausländer decken können", sagte Scheele. Es sei notwendig, dass ein Gesetz regele, ob und wie Fachkräfte einwandern können. Wer nach Deutschland kommen solle und wer nicht, ist für die Bundesagentur klar. Scheele fordere: "Aus unserer Sicht sollten Fachkräfte und keine Ungelernten zuwandern können."

SPD will Gesetz zeitnah umsetzen

Ein Gesetz hatten Union und SPD in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, "das den steigenden Bedarf an Fachkräften durch Erwerbsmigration neu und transparent regelt". Die Sozialdemokraten drängen nun darauf, dieses zeitnah umzusetzen. Die stellvertretende SPD-Faktionsvorsitzende Eva Högl sagte, Ziel sei es, "dass wir schnell einen Gesetzesentwurf bekommen". Auch Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) forderte, dass das Gesetz nicht "nach hinten geschoben" werde. 

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) hatte zuletzt in seinem Arbeitsmarktreport 2018 mitgeteilt, dass der Fachkräftemangel mehr als jeden zweiten Betrieb bedrohe. Als der Report im März veröffentlicht wurde, sagte der stellvertretende DIHK-Chef Achim Dircks, der Fachkräftemangel sei ein "volkswirtschaftlicher Engpass". Etwa 1,6 Millionen Stellen könnten nur kurzzeitig oder gar nicht besetzt werden.

Scheele: Fachkräfte sollen im Ausland Deutsch lernen

Doch soll dieses Problem gelöst werden, müssten Zuwanderer schon Deutsch verstehen und sprechen können, bevor sie nach Deutschland kommen, fordert BA-Chef Detlef Scheele. "Wenn die Zuwanderer Deutsch können sollen, wird man ein System der Sprachkurse im Ausland aufbauen und finanzieren müssen. Das ist kein Hexenwerk. Es gibt bereits die Goethe-Institute." Darüberhinaus sei es wichtig, dass Zuwanderer ihre Qualifikation von einer zentralen Stelle anerkennen lassen könnten.

Koalitionsvertrag zwischen CDU, CSU und SPD
Arbeitsmarktreport 2018 des Deutschen Industrie- und Handelskammertags
Statement des DIHK-Vize zum Arbeitsmarktreport 2018

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