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SPD-Politiker wollen Sarrazin-Mitgliedschaft erneut prüfen

Von dpa
14.08.2018Lesedauer: 2 Min.
Thilo Sarrazin: Das langjährige SPD-Mitglied war unter anderem Finanzsenator in Berlin: Sein neustes Buch könnte Gründe für ein neues Parteiausschlussverfahren liefern.
Thilo Sarrazin: Das langjährige SPD-Mitglied war unter anderem Finanzsenator in Berlin: Sein neustes Buch könnte Gründe für ein neues Parteiausschlussverfahren liefern. (Quelle: Metodi Popow)
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Thilo Sarrazin ist Bestseller-Autor, umstritten und immer noch SPD-Mitglied. Wenn sein neues Werk im August erscheint, wollen die Sozialdemokraten erneut versuchen, ihn aus der Partei zu werfen.

Wegen seines neuen Buches will die SPD erneut versuchen, den umstrittenen Publizisten Thilo Sarrazin aus der Partei zu werfen. "Inhaltlich hat sich Sarrazin schon lange von der SPD verabschiedet", sagte SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil der "Neuen Osnabrücker Zeitung" und schloss Konsequenzen für Sarazzin nicht aus. "Sein Rechtspopulismus hat mit sozialdemokratischer Haltung nichts zu tun."

Anlass für die neue Debatte über einen Rauswurf Sarrazins ist sein neues Werk "Feindliche Übernahme: Wie der Islam den Fortschritt behindert und die Gesellschaft bedroht". Parteivize Ralf Stegner sagte der "Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung", die SPD werde "sehr genau prüfen", ob Sarrazin seine Auflagen aus dem Parteiordnungsverfahren von 2011 erfülle. Lars Klingbeil fügte hinzu, er gehe nicht davon aus, dass sich dies mit dem neuen Buch Sarrazins geändert habe. "Wir werden uns das sehr genau ansehen und mögliche Konsequenzen prüfen", sagte der SPD-Generalsekretär weiter.

"Von sozialdemokratischen Werten verabschiedet"

Mit seinem Bestseller "Deutschland schafft sich ab" und umstrittenen Thesen zur Einwanderung im August 2010 hatte der frühere Berliner Finanzsenator Entrüstungsstürme und Debatten über Islamkritik und Vererbung von Intelligenz ausgelöst. Mit dem Versuch, Sarrazin aus der SPD auszuschließen, war die Parteiführung im Jahr 2011 jedoch gescheitert. Sarrazins Verbleib in der Partei wurde damals von vielen Beobachtern als Niederlage für die SPD-Spitze beurteilt.

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Das Parteiengesetz mache es "sehr schwer, sich von Mitgliedern zu trennen, wenn diese nicht gegen Gesetze verstoßen oder für andere Parteien kandidieren", schrieb Stegner auf Twitter. Sarrazin warf er vor, mit seinen "unseligen rechten Machwerken nur deshalb Geld" zu verdienen, weil er das als SPD-Mitglied vermarkte, obwohl das nichts mehr mit Sozialdemokratie zu tun habe. "Wenn Sarrazin noch einen Funken Anstand hätte, würde er von sich aus die SPD verlassen."

Ähnlich wie Stegner äußerte sich auch die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz, Mitglied des SPD-Präsidiums, in der "FAS": "Thilo Sarrazin hat sich längst von sozialdemokratischen Werten verabschiedet. Zum Umgang als Partei mit ihm wird sich das Präsidium befassen."

Sarrazin reagierte gelassen auf die Ankündigungen. "Ein erneuter Versuch zum Parteiausschluss würde wieder scheitern", sagte er der Zeitung. "Ich kenne auch keinen verantwortlichen Funktionär, der ihn ernsthaft betreiben würde." Das neue Buch des langjährigen SPD-Mitglieds soll Ende August erscheinen.

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