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CDU muss Videos bei YouTube l├Âschen

  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Aktualisiert am 23.05.2019Lesedauer: 3 Min.
Aufger├Ąumt: Die CDU hatte Material von ARD und ZDF unbearbeitet in ihrem YouTube-Kanal hochgeladen und nahm es dann eilig offline.
Aufger├Ąumt: Die CDU hatte Material von ARD und ZDF unbearbeitet in ihrem YouTube-Kanal hochgeladen und nahm es dann eilig offline. (Quelle: Screenshot/Twitter @NicoSemsrott)
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Videos und die CDU ÔÇô das ist aktuell ein leidiges Thema. Erst f├╝hrt ein YouTuber die Partei vor, dann f├Ąllt sie mit Urheberrechtsverletzungen auf.

Im YouTube-Kanal der CDU sind am Donnerstag zahlreiche Videos verschwunden. Vorher hatte der Satiriker Nico Semsrott, Kandidat der "Partei" zur Europawahl, ├Âffentlich auf die Verwendung von Mitschnitten aus den Programmen von ARD und ZDF hingewiesen und nach einer Vereinbarung gefragt.

Nun wird klar: Eine solche Vereinbarung gibt es nicht. Darauf wies auch die ARD in einer Antwort hin, erkl├Ąrte aber, man nehme sich des Themas an.

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Die CDU-Pressestelle best├Ątigte t-online.de, dass die Partei ver├Âffentlichte Videos wieder offline genommen hat. Durch den Hinweis auf Twitter sei man darauf aufmerksam geworden, dass sie "irrt├╝mlich auf unserem YouTube-Kanal ver├Âffentlicht worden waren".

Irrt├╝mlich auf YouTube gelandet

Die Erkl├Ąrung dazu: Im Wahlkampf habe man rund um die TV-Auftritte der Spitzenpolitiker in den vergangenen Tagen auf Twitter kurze, bearbeitete Video-Schnipsel verwendet. Die CDU verweist darauf, dass dies bei Bearbeitungen durch die Zitatfreiheit grunds├Ątzlich gedeckt sei. Auf YouTube landeten aber die Original-Ausschnitte aus Talkshows und TV-Duell, irrt├╝mlich, wie eine Sprecherin erkl├Ąrte.

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Darin sah demnach auch die CDU ein Problem. Auf Twitter ergoss sich bereits H├Ąme dar├╝ber, dass die Partei Urheberrechtsverletzungen begehe, die mit der europ├Ąischen Urheberrechtsreform das Urheberrecht versch├Ąrft wurden und die Verwendung fremden Materials erschwert hat.

So sieht es auch der Urheberrechtsexperte und ZDF-Fernsehrat Leonhard Dobusch. Sender gingen bisher nicht proaktiv gegen Verst├Â├če vor. "Nach Umsetzung der EU-Urheberrechtsrichtlinie k├Ânnte es mit der bisherigen Praxis der Duldung derartiger Inhalte vorbei sein", schreibt er in einem Beitrag auf netzpolitik.org.

Fernsehrat f├╝r freie Verwendung

Er hatte sich schon im vergangenen Jahr in einem Interview mit t-online.de f├╝r eine freie Verf├╝gbarkeit der Inhalte ausgesprochen: "Man sollte das Verbreiten nicht verfolgen, sondern erm├Âglichen! Es darf aber nicht nur bei Parteien geduldet werden. Alle sollten das Material der Sender verbreiten d├╝rfen." Problem seien aber vielfach die Rechte, die nicht nur bei den Sendeanstalten liegen. "Das Erste" erkl├Ąrte auf seinem Twitteraccount, zu m├Âglichen rechtlichen Schritten k├Ânne man noch keine konkreten Aussagen machen.

Der YouTube-Kanal der CDU war in den vergangenen Tagen auch deshalb in den Blickpunkt ger├╝ckt, weil Nutzer auf ein Video mit Philipp Amthor warteten. Aus der CDU-Zentrale hie├č es, der 26-j├Ąhrige Konservative solle auf ein Video von YouTuber Rezo antworten. Das Video mit dem Titel "Die Zerst├Ârung der CDU" und einer Abrechnung mit der Unionspolitik der vergangenen Jahre hat bereits 5,5 Millionen Anrufe und gro├če Wellen geschlagen. Die CDU hat nun zun├Ąchst mit einem Brief geantwortet.

"Rechtliche Grauzone" sei kein w├╝nschenswerter Zustand

t-online.de hatte im vergangenen Jahr ├Âffentlich gemacht, dass vor allem die AfD, aber auch andere Parteien im gro├čen Stil Material der ├Âffentlich-rechtlichen Sender verwendeten. t-online.de war auf mehr als 250 F├Ąlle gesto├čen, in denen politische Parteien urheberrechtlich gesch├╝tztes Material von Fernsehsendern f├╝r ihre Wahlwerbung einsetzten.

Der Deutsche Journalisten-Verband forderte danach die im Bundestag vertretenen Parteien auf, Urheber- und Nutzungsrechte zu achten. Die Linke verteidigte dagegen ihr Vorgehen verteidigt und pl├Ądierte f├╝r ein Treffen der Parteien mit den Sendern. "Es geh├Ârt auch zur ├ľffentlichkeitsarbeit unserer Partei, Aussagen unserer PolitikerInnen zu verbreiten, die sie in den Medien t├Ątigen", sagte ein Sprecher. Die "rechtliche Grauzone" sei kein w├╝nschenswerter Zustand.

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