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Grüne und AfD im sächsischen Gohrisch in einer Fraktion

Zusammenarbeit in Gemeinde  

Gemeinderat der Grünen geht Fraktion mit AfD-Mann ein

Von Lars Wienand

12.09.2019, 14:40 Uhr
Grüne und AfD im sächsischen Gohrisch in einer Fraktion. Dreierbündnis von CDU, Grünen und AfD: In der sächsischen Gemeinde Gohrisch haben vier Gemeinderäte der drei Parteien eine Koalition gebildet. (Quelle: imago images/Montage Benjamin Springstrow)

Dreierbündnis von CDU, Grünen und AfD: In der sächsischen Gemeinde Gohrisch haben vier Gemeinderäte der drei Parteien eine Koalition gebildet. (Quelle: Montage Benjamin Springstrow/imago images)

Es ist die denkbar überraschendste Zusammenarbeit: In einer sächsischen Gemeinde haben sich in einer Fraktion auch ein Gemeinderat von Grünen und einer von der AfD zusammengeschlossen.

In der sächsischen Gemeinde Gohrisch haben CDU, AfD und Grüne eine gemeinsame Fraktion gebildet. Eine Kooperation zwischen Grünen und AfD erschien bisher als völlig unvorstellbar. Sie platzt mitten in die Debatte um die Zusammenarbeit von CDU und AfD auf kommunaler Ebene.

Wie zuerst die "Sächsische Zeitung" berichtete, haben sich in der 1.800-Einwohner-Gemeinde in der Sächsischen Schweiz nahe Pirna Politiker aus drei Parteien zusammengeschlossen. Die gemeinsame Fraktion stellt nun vier Mitglieder im elfköpfigen Gemeinderat – zwei von der CDU, je einen von den Grünen und der AfD. Am Dienstag war der Gemeinderat zu einer Sondersitzung zusammengekommen.

Die Landesgeschäftsstelle der Grünen wurde am Donnerstag von der Nachricht völlig überrascht. Der Grüne Gemeinderat in Gohrisch, Uwe Börner, sei kein Parteimitglied, hieß es jedoch. Eine Sprecherin erklärte, die Grünen Sachsen lehnten es ab, "dass im Gemeinderat in Gohrisch ein Nicht-Grünen-Mitglied, das über die Liste der Grünen eingezogen ist, eine Fraktion mit AfD-Mitgliedern bildet".

Der Kreisverband Sächsische Schweiz-Osterzgebirge forderte Börner auf Twitter auf, die Fraktion umgehend zu verlassen. Der politische Bundesgeschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, erklärte, Landes- und Kreisverband hätten dem Ratsmitglied jegliche Unterstützung entzogen. Das sei richtig: "Wer mit Rechtsextremen paktiert, hat mit uns nichts mehr zu tun."

Börner gehörte in der vergangenen Periode für die Grünen auch dem Kreistag im Landkreis Sächsische Schweiz-Osterzgebirge an, dort der Fraktion von Grünen und SPD. Auf Facebook ist er mit dem örtlichen AfD-Landtagsabgeordneten Ivo Teichmann befreundet. Er war für eine Rückfrage zunächst nicht erreichbar. Mit der "Sächsischen Zeitung" wollte er wie die anderen Vertreter der Fraktion nicht sprechen. 

Mike Herrmann, der für die AfD der Fraktion angehört, hatte noch am Tag der Ratssitzung ein Posting des AfD-Landesvorsitzenden Jörg Urban geteilt, in dem es "Mit CDU und Grünen in die Ökodiktatur?" hieß.

 

Bei der Bildung von Fraktionen geht es oft darum, mit einer entsprechenden Fraktionsstärke bei der Verteilung von Sitzen in Ausschüssen zum Zuge zu kommen.

In Gohrisch kann das jedoch nach Angaben der Verwaltung der Verwaltungsgemeinschaft Königstein/Sächsische Schweiz keine Rolle gespielt haben: Über die Verteilung der Sitze in den beiden Ausschüssen habe es vorab Einigkeit gegeben, eine formelle Besetzung nach Fraktionsstärke war demnach nicht nötig. Der ehrenamtliche Ortsbürgermeister Heiko Eggert war am Donnerstag zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen.

Der Text wurde mit einer Stellungnahme der Grünen Sachsen aktualisiert.

Verwendete Quellen:

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