CDU: Friedrich Merz bleibt bei Aussage über Flüchtlinge nach Twitter-Shitstorm

Friedrich Merz polarisiert. Zuletzt mit einem Tweet, in dem er Flüchtlingen eine Mitschuld am zunehmenden Judenhass gibt. Die Aufregung darum ist für ihn unverständlich, es gebe Antisemitismus in einigen muslimischen Kreisen, erklärte er im Interview mit t-online.de

Am Montag wurde der Opfer des Holocaust gedacht. Zum 75. Mal jährte sich die Befreiung des Todeslagers von Auschwitz. Ein Thema in diesem Kontext: der erstarkende Antisemitismus in Deutschland. CDU-Politiker Friedrich Merz hat seine Meinung dazu bei Twitter kundgetan. Dort schrieb er: "75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz erleben wir erneut Antisemitismus – überwiegend von rechts, aber auch durch die Einwanderung von 2015/16." Dafür hagelte es viel Kritik.

Im Gespräch mit t-online.de verteidigte Merz nun seine Äußerungen: "Wir sind in Deutschland kaum noch in der Lage, uns nüchtern mit Tatsachen auseinanderzusetzen." Es sei ganz klar, dass das Gedenken den Opfern des Holocaust gelte und alles dafür getan werden müsse, dass so etwas nie wieder passiere. Das bedeute zum einen eine klare Abgrenzung nach rechts und keinerlei Zusammenarbeit mit Parteien, die Rechtsradikale in ihren Reihen dulden oder sogar fördern würden. "Zum anderen dürfen wir aber auch nicht aus falsch verstandener Rücksichtnahme den Antisemitismus gewisser muslimischer Kreise leugnen."

"Jede Form von Antisemitismus muss bekämpft werden"

Viel Kritik erntete Merz auch dafür, dass er nicht das gesamte Spektrum aufzählte, aus dem es antisemitische Übergriffe gab. Dazu sagte er: "Es gibt auch auf der linken Seite des politischen Spektrums Judenhass." Und weiter: "Jede Form des Antisemitismus muss gerade in Deutschland ohne Wenn und Aber benannt und bekämpft werden – sonst siegt die Gesinnung über die Urteilskraft, und das wäre ein Desaster."

Zuvor hatte bereits Parteikollege Philipp Amthor in diese Kerbe geschlagen. In einem Interview mit dem Nachrichtensender n-tv sagte er: "Klar ist auch, das darf man nicht vergessen, dass Antisemitismus natürlich vor allem in muslimisch geprägten Kulturkreisen besonders stark vertreten ist."

Unter die Kommentare zu Merz' Tweet mischten sich auch vereinzelt Stimmen der Zustimmung, einige User teilen die Beobachtungen von Friedrich Merz und Philipp Amthor. So schreibt eine Userin: "Wenn es um Antisemitismus geht, dann muss er in all seinen Facetten bekämpft werden. Und dazu gehört vorab eine Bestandsaufnahme. Eine ehrliche! Leider ist eine ehrliche Analyse inzwischen tabuisiert und wird politisch instrumentalisiert!"