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BSW-Chefin Katja Wolf will AfD-Regierung in Thüringen verhindern


Wahl in Thüringen
BSW-Chefin will AfD-Regierung verhindern

Von dpa
24.06.2024Lesedauer: 3 Min.
Wahlvorbereitung bei Bündnis Sahra Wagenknecht ThüringenVergrößern des BildesKatja Wolf: Sie ist bereit, mit der Wagenknecht-Partei Ministerpräsidentin zu werden. (Quelle: Heiko Rebsch/dpa/dpa-bilder)
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Mit der neuen Partei BSW zieht Katja Wolf in einer Umfrage an Ramelows Linken vorbei. Die AfD möchte sie bei einer Regierungsbildung heraushalten.

Thüringens BSW-Chefin Katja Wolf sieht in Thüringen Einigkeit unter den Parteien darin, die AfD bei einer Regierungsbildung herauszuhalten. "Alle sind sich miteinander einig, dass das Ziel sein muss, die AfD möglichst kleinzukriegen. Alle Demokraten sind sich einig, sie natürlich aus einer Regierungsverantwortung herauszuhalten", sagte Wolf der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. Wie das rechnerisch gelinge, sehe man am Wahltag, dem 1. September. Sie halte nicht viel davon, schon vorher Rechenspiele anzustellen, sagte sie mit Blick auf Aussagen von Ministerpräsident Bodo Ramelow zu möglichen Koalitionen.

Kritik an Ministerpräsident Ramelow

Ramelow hatte zuletzt mehrfach signalisiert, dass er auch offen ist für Koalitionen mit der CDU oder dem von seiner Linken abgespaltenen BSW (Bündnis Sahra Wagenknecht). Wolf war einst selbst viele Jahre Linke-Politikerin. "Ich verstehe Bodo Ramelow zurzeit nicht, dass er sich über Arithmetik und Rechenexempel gerade mehr Gedanken macht als über die Zukunftsfähigkeit des Landes", sagte sie, betonte aber zugleich, dass alle Demokraten nach der Wahl miteinander reden müssten. Wolf und Thüringens BSW-Co-Vorsitzender Steffen Schütz hatten mehrfach betont, mit der AfD nicht zusammenarbeiten zu wollen.

Eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap im Auftrag des MDR sah das BSW zuletzt bei 21 Prozent – und damit knapp hinter der CDU auf Platz drei. Ramelows Linke kam dagegen nur noch auf elf Prozent, die CDU auf 23 und die AfD mit leichten Verlusten auf Platz eins mit 28 Prozent. Ohne Beteiligung von AfD oder BSW wäre demnach keine Regierungsbildung möglich. Die Umfrage wurde wenige Tage nach der für die Linken schlecht ausgefallenen Europawahl durchgeführt.

Wolf stünde als Ministerpräsidentin bereit

Wolf sagte, sie sehe solche Umfragen mit Demut. Es sei schön zu lesen, dass man derzeit offenbar auf Höhe mit der CDU sei. "Aber ich weiß doch, dass das alles kein Automatismus ist und dass wir das Vertrauen am 1. September erringen müssen."

Sollte BSW auch noch die CDU überholen, wäre theoretisch denkbar, dass die junge Partei die Regierungschefin stellt, da die AfD völlig isoliert dasteht und keine Koalitionspartner in Aussicht hat. "Ich scheue mich nicht vor der Verantwortung", sagte Wolf. Aber es gehe ihr aber nicht um Posten, sondern um Veränderung. Parteigründerin Sahra Wagenknecht hatte Wolf am Rande eines Parteitages im Juni auf Fragen von Journalisten als mögliche Ministerpräsidentin gesehen.

Mit Blick auf eine mögliche Regierungsbeteiligung zeigte sich Wolf gelassen bei der Frage, ob ihre Partei genügend geeignetes Personal dafür zur Verfügung hätte. Es gebe ein "sehr großes Netzwerk" an Menschen, die "fachlich und menschlich geeignet sind", wie sie sagte. Man bekenne sich zum Prinzip der "Expertenbesetzung".

Erste Abgänge beim BSW

Zuletzt hatte es beim Thüringer BSW die ersten Rücktritte und Abgänge gegeben. Mario Forchhammer gab seinen Posten als Beisitzer im Vorstand des Landesverbands ab – und schrieb dazu einen Brandbrief, in dem er von "intransparenten, autokratisch wirkenden Entscheidungsfindungen" und von "Geklüngel" schrieb.

Zudem wurde vor wenigen Tagen bekannt, dass zwei frisch gewählte BSW-Kreistagsmitglieder in Gotha zur Werteunion wechseln wollen. Wolf sagte der dpa, dass dies ärgerlich, bei einer jungen Partei aber nicht überraschend sei. In Gotha sei es auch menschlich in der Fraktion nicht gut gelaufen. "Wenn sich das mischt mit einer Enttäuschung über eine Entscheidung über eine Landesliste, dann ist so ein Reinigungsprozess vielleicht auch der gesündere Weg." Es handele sich um Ausnahmen.

Verwendete Quellen
  • Nachrichtenagentur dpa
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