Wahl der SPD-Vorsitzenden Bas triumphiert – heftige Klatsche für Klingbeil
Nach ihren Verlusten bei der Bundestagswahl will sich die SPD neu aufstellen. Beim Parteitag in Berlin wurden zunächst wichtige Ämter neu verteilt.
SPD-Chef Lars Klingbeil hat nach der Wahlschlappe und dem Umbau der Parteispitze an Rückendeckung der Basis verloren. Der Parteitag in Berlin wählte ihn am Freitag mit 65 Prozent zwar erneut zum Vorsitzenden. 2023 hatte er aber noch 85,6 Prozent der Stimmen der Delegierten erhalten. Klingbeil sprach von einem "schweren Ergebnis".
- Parteitag in Berlin: SPD-Chef Klingbeil brutal abgestraft
Arbeitsministerin Bärbel Bas vom linken Parteiflügel erhielt als gleichberechtigte Co-Vorsitzende mit 95 Prozent deutlich mehr Stimmen der Delegierten und führt die SPD nun zusammen mit Vize-Kanzler und Finanzminister Klingbeil. Zudem wählten die Delegierten den 33-jährigen Tim Klüssendorf zum neuen Generalsekretär. Er hatte das Amt zuletzt schon kommissarisch geführt. Klüssendorf erhielt knapp 91 Prozent der Stimmen.
SPD-Parteitag: Darum wurde Klingbeil abgestraft
Bärbel Bas rückt mit ihrer Wahl an die Stelle von Saskia Esken, die in der Partei umstritten war und stark für die Niederlage bei der vergangenen Bundestagswahl mit 16,4 Prozent verantwortlich gemacht wurde. Klingbeil hatte dagegen nach der Wahl eine neue Partei- und Fraktionsführung auf den Weg gebracht und die Koalitionsverhandlungen mit der Union geführt.
In der Partei wurde dies teils als übertriebenes Machtstreben empfunden, zudem habe Klingbeil wie Esken Verantwortung für die Wahlniederlage. Darüber hinaus fühlten sich einige Landesverbände wie etwa Hessen bei den Postenvergaben in Regierung, Partei und Fraktion übergangen. Der Vertrauensverlust war offenbar größer, als Klingbeil erwartet hatte. Der Chef der Jusos Bayern, Benedict Lang, kommentierte Klingbeils Wahlergebnis so: "Geschlossenheit kann man nicht verordnen, man kann sie sich nur erarbeiten", so Lang zu t-online.
Zuvor hatte Klingbeil Fehler im Wahlkampf und in seinem Verhalten nach der Bundestagswahl eingeräumt. Er trage ohne Frage Verantwortung für das historisch schlechte Ergebnis von 16,4 Prozent, sagte der Vizekanzler. Er bat seine Partei fast inständig, dass sie "nach einer Klartext-Aussprache über die letzten Monate" wieder gemeinsam nach vorne schauen möge.
Klingbeil versicherte, er habe "nicht aus Selbstzweck" gehandelt, "sondern weil ich alles dafür tun will, dass unsere Partei wieder stark wird". Nach der Wahl habe es für ihn nur zwei Möglichkeiten gegeben: "Entweder ich höre auf oder ich gehe voll in die Verantwortung für die SPD." Er habe sich fürs Kämpfen entschieden.
- Nachrichtenagenturen Reuters und dpa
