Koalition Bas: Vertrauen in Spahn nach Richterwahl-Eklat angeschlagen
Die geplatzte Richterwahl hat der Koalition die Sommerpause verhagelt. Und das Thema sei auch noch nicht erledigt, sagt die SPD-Chefin. Besonders einer steht im Fokus.
Auch nach dem Rückzug von Richterkandidatin Frauke Brosius-Gersdorf sieht SPD-Chefin Bärbel Bas noch deutlichen Gesprächsbedarf mit der Union. Die missglückte Verfassungsrichterwahl und das Verhalten des Koalitionspartners seien "für mich auch keine Kleinigkeit und das ist auch noch nicht geklärt", sagte Bas im Sommerinterview des "Berichts aus Berlin" der ARD.
"Das hat Wunden hinterlassen, um es mal so zu sagen, auch in meiner Fraktion und Partei. Und ich erwarte jetzt, dass wir das miteinander klären", so die SPD-Vorsitzende. Das Vertrauen zu Unionsfraktionschef Jens Spahn sei "angeschlagen", die SPD könne nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.
Die Wahl dreier Verfassungsrichter im Bundestag war geplatzt, weil Spahn die vorher verabredete Zustimmung der Union zur SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf nicht mehr garantieren konnte. Abgeordnete aus CDU und CSU lehnten die Juraprofessorin vor allem wegen ihrer Haltung zu Abtreibungen ab. Die SPD sieht hinter all dem eine Desinformationskampagne unter anderem in den sozialen Medien. Brosius-Gersdorf zog ihre Bereitschaft zur Kandidatur schließlich zurück.
- Nachrichtenagentur dpa
