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Endspurt Sozialwahl 2017

Schon abgestimmt?  

Endspurt bei der Sozialwahl 2017

23.05.2017, 10:34 Uhr | AFP

Endspurt Sozialwahl 2017 . Wahlunterlagen zur «Sozialversicherungswahl» (Archiv) (Quelle: dpa/Arno Burgi)

Wahlunterlagen zur «Sozialversicherungswahl» (Archiv) (Quelle: Arno Burgi/dpa)

Noch eine Woche können die Versicherten mit ihrer Stimmabgabe den Kurs in Sachen Rente und Gesundheit mitbestimmen.

"Sozialwahl ist gelebte Bürgerbeteiligung", sagt die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung Bund, Gundula Roßbach. "Wer Beiträge zur Rentenversicherung zahlt, der soll auch mitbestimmen können, wer die Geschicke der Rentenversicherung lenkt."

Rund 51 Millionen Versicherte sind aufgerufen, darüber zu entscheiden, wer bei der Trägern der gesetzlichen Renten–, Kranken– und Unfallversicherung in den jeweiligen Parlamenten sitzt. Roßbach verwies darauf, dass die gewählten Vertreter die Sichtweise der Menschen vor Ort in die Gremien einbringen. Sie seien somit "ganz nah an den konkreten Bedürfnissen" der Versicherten und Rentenempfänger.

Die roten Umschläge mit den Stimmzetteln, die Ende April versandt wurden, müssen bis zum 31. Mai bei den Versicherungsträgern eingegangen sein. Die neu zu wählenden Vertreterversammlungen entscheiden beispielsweise über die Gestaltung neuer Leistungen, sie beschließen den Haushalt, berufen den Vorstand oder kontrollieren die Verwaltung.

Vertreterversammlung als Kontrollorgan relevant

Roßbach sagte, die Selbstverwaltung sorge etwa dafür, "dass in einer Rehabilitation qualitativ hochwertige medizinische Leistungen angeboten werden, damit die Menschen wieder fit gemacht werden können für das Arbeitsleben". Zudem werde kontrolliert, dass die Verwaltung sparsam mit den Beiträgen umgehe und die Verwaltungskosten niedrig blieben.

"Die Selbstverwaltung kontrolliert aber auch Entscheidungen der Verwaltung im Einzelfall, wenn Widerspruch dagegen eingelegt worden ist", sagte die Präsidentin der Deutschen Rentenversicherung. Zudem stelle sie die Versicherungsberater, "die überall vor Ort den Versicherten für Auskünfte und Unterstützung bei Rentenfragen zur Verfügung stehen".

Wahlbeteiligung eher gering

Die alles sechs Jahre per Briefwahl abgehaltene Sozialwahl ist nach der Bundestagswahl und der Europawahl die drittgrößte Wahl in Deutschland – allerdings ist sie in der Bevölkerung wesentlich weniger bekannt. Dadurch ist auch die Wahlbeteiligung geringer, bei der letzten Abstimmung im Jahr 2011 lag sie bei 30,78 Prozent.

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