Sie sind hier: Home > Politik > Deutschland >

NRW: Minister will Schwarzfahren nicht mehr als Straftat ahnden

NRW-Minister sieht "Fehlentwicklung"  

Schwarzfahren soll nicht mehr als Straftat gelten

22.09.2017, 12:00 Uhr | AFP

NRW: Minister will Schwarzfahren nicht mehr als Straftat ahnden. Durch die Ahndung als Ordnungswidrigkeit sollen Justizvollzugsanstalten entlastet werden (Quelle: imago)

Durch die Ahndung als Ordnungswidrigkeit sollen Justizvollzugsanstalten entlastet werden (Quelle: imago)

Der nordrhein-westfälische Justizminister Peter Biesenbach (CDU) will sich dafür einsetzen, dass Schwarzfahren in der Regel nicht mehr als Straftat geahndet wird.

Es sei eine "Fehlentwicklung", dass jemand ins Gefängnis gehen könne, der keine Kurzstreckenfahrkarte für 1,50 Euro kaufe, sagte Biesenbach der "Rheinischen Post" vom Freitag. Er frage sich, ob es nicht reiche, Schwarzfahren als Ordnungswidrigkeit und erst bei hartnäckigen Wiederholungstätern als Straftat zu behandeln.

Der Justizminister erhofft sich von einer Reform Entlastungen für Polizei und Justiz. Die Polizei müsste Anzeigen nicht mehr aufnehmen, Staatsanwaltschaften und Gerichte müssten die Fälle nicht erledigen. Schließlich würden auch die Justizvollzugsanstalten entlastet. Biesenbach kündigte an, mit den Justizministern der anderen Bundesländer darüber zu beraten.

Liebe Leserinnen und Leser,

Leider können wir Ihnen nicht zu  allen Artikeln einen Kommentarbereich zur Verfügung stellen. Mehr dazu erfahren Sie in der Stellungnahme der Chefredaktion.

Eine Übersicht der aktuellen Leserdebatten finden Sie hier.

Gerne können Sie auch auf Facebook und Twitter zu unseren Artikeln diskutieren.

Ihr Community-Team

Leserbrief schreiben

Für Kritik oder Anregungen füllen Sie bitte die nachfolgenden Felder aus. Damit wir antworten können, geben Sie bitte Ihre E-Mail-Adresse an. Vielen Dank für Ihre Mitteilung.

Name
E-Mail
Betreff
Nachricht
Artikel versenden

Empfänger

Absender

Name
Name
E-Mail
E-Mail

Anzeige
MagentaTV jetzt 1 Jahr inklusive erleben!*
hier Angebot sichern
myToysbonprix.deOTTOUlla Popkenamazon.deLIDLBabistadouglas.deBAUR

shopping-portal