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Thüringen: AfD-Politiker wird zum Vizepräsidenten des Landtags gewählt

Mit Stimmen von CDU und FDP  

AfD-Politiker wird Vizepräsident des Thüringer Landtags

05.03.2020, 18:22 Uhr | AFP

Nach Ministerpräsidentenwahl: Ramelow verweigert Höcke Handschlag

In Thüringen ist Bodo Ramelow zum neuen Ministerpräsidenten gewählt worden. Den anschließenden Handschlag des AfD-Abgeordneten Björn Höcke verweigerte Ramelow. (Quelle: t-online.de)

Wahl zum Ministerpräsidenten: Hier verweigert Bodo Ramelow Björn Höcke den Handschlag. (Quelle: t-online.de)


Nun kommt die Thüringer AfD doch noch zu einem Amt: Der AfD-Politiker Kaufmann ist zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt worden. Offenbar waren auch CDU und FDP daran beteiligt.

Der AfD-Politiker Michael Kaufmann ist zum Vizepräsidenten des Thüringer Landtags gewählt worden. Von 89 abgegebenen gültigen Stimmen erhielt er 45 Ja-Stimmen, wie der Landtag am Donnerstag auf Twitter mitteilte. 35 Abgeordnete stimmten demnach mit Nein, neun enthielten sich. Kaufmann hatte bereits im Januar für das Amt kandidiert, war damals aber gescheitert.

Die AfD hat im Thüringer Landtag 22 Abgeordnete. Die nötige Mehrheit für Kaufmann kam am Donnerstag nach Darstellung seiner Fraktion durch Stimmen "von Abgeordneten von CDU und FDP" zustande.

AfD kritisiert Prozedur

Vor Kaufmanns erster Kandidatur für das Vizepräsidentenamt hatte die AfD die Abgeordnete Tosca Kniese ins Rennen geschickt; sie war zweimal gescheitert. Der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Torben Braga, erklärte am Donnerstag, es sei "bedauerlich, dass es so lange gebraucht und so vieler Wahlgänge bedurft hat", bevor Kaufmann gewählt wurde.

Die Kandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP waren bereits im November zu Landtagsvizepräsidenten gewählt worden. Parlamentspräsidentin ist Birgit Keller (Linke).

Die Wahl Kaufmanns womöglich mit Stimmen von FDP und CDU könnte für politischen Wirbel sorgen. Im Thüringer Landtag war Anfang Februar der FDP-Politiker Thomas Kemmerich mit Stimmen auch von CDU und AfD zum Ministerpräsidenten gewählt worden, was eine Welle der Empörung auslöste. Kemmerich trat kurze Zeit später zurück. Am Mittwoch wählte der Landtag den Linke-Politiker Bodo Ramelow zum neuen Ministerpräsidenten.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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