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Schäuble zu Corona-Maßnahmen: Todesfälle nicht durch Gesetz verhinderbar

Corona-Maßnahmen  

Schäuble fordert vom Bund "so viel Freiheit wie möglich"

01.01.2021, 11:28 Uhr | dpa

Schäuble zu Corona-Maßnahmen: Todesfälle nicht durch Gesetz verhinderbar. Wolfgang Schäuble: Der Bundestagspräsident ist sich sicher, dass Todesfälle sich nicht durch ein Gesetz verhindern lassen. (Quelle: imago images/Metodi Popow)

Wolfgang Schäuble: Der Bundestagspräsident ist sich sicher, dass Todesfälle sich nicht durch ein Gesetz verhindern lassen. (Quelle: Metodi Popow/imago images)

Kurz vor dem nächsten Corona-Gipfel äußert sich Bundestagspräsident Schäuble zur Lage. Die Exekutive setze weiter auf "so viel Freiheit wie möglich", erklärt er. Die Verantwortung liege aber nicht nur bei der Politik.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble hat angemahnt, dass der Bund und die Länder bei den Corona-Maßnahmen auf so viel Freiheit wie möglich setzen sollten. "Es ist schier unmöglich, per Gesetz jeden Corona-Todesfall zu verhindern", sagte der CDU-Politiker der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Es bleibe zentral, "dass die Exekutive die Verantwortung des Einzelnen fest im Blick hält und auf so viel Freiheit wie möglich setzt".

Es sei seine Grundüberzeugung, dass die Politik die Abwägung zwischen dem Schutz des Lebens und den Nachteilen der Anti-Corona-Maßnahmen "nicht komplett per Verordnung oder Gesetz auflösen kann, sondern dass die Verantwortung auch in den Händen der Ärzteschaft, von Wissenschaft und Ethikern liegt".

Schäuble äußerte sich mit Blick auf die Beratungen von Bund und Ländern am Dienstag. Die Ministerpräsidenten wollen dann mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) über den weiteren Fahrplan im Kampf gegen die Pandemie beraten. Mehrere Teilnehmer der Runde haben die Bevölkerung zuletzt auf eine Fortsetzung des Lockdowns eingestimmt. Bereits am Montag wollen die Kultusminister der Länder vor allem über das Thema Schule in der Corona-Pandemie sprechen.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur dpa

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