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Die SPD knöpft sich Jens Spahn vor

  • Johannes Bebermeier
Von Johannes Bebermeier

02.01.2021Lesedauer: 2 Min.
Jens Spahn: Der Gesundheitsminister wird für Pannen beim Impfstart kritisiert.
Jens Spahn: Der Gesundheitsminister wird für Pannen beim Impfstart kritisiert. (Quelle: Michael Sohn/ap-bilder)
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Deutschland impft gegen das Coronavirus. Allerdings zu langsam und mit zu wenig Impfstoff, bemängeln Kritiker. Der Druck auf Gesundheitsminister Jens Spahn wächst – auch beim Koalitionspartner.

In der SPD nimmt die Kritik am Corona-Krisenmanagement des Bundesgesundheitsministers Jens Spahn zu. Nach Generalsekretär Lars Klingbeil kritisiert nun auch Fraktionsvize Dirk Wiese den Minister des Koalitionspartners CDU scharf. "Ich bin derzeit schon entsetzt über Jens Spahn", sagte SPD-Politiker Wiese t-online. "Er muss als zuständiger Minister endlich seinen Aufgaben nachkommen und die offensichtlichen Probleme unverzüglich in den Griff bekommen."

In den vergangenen Tagen war Spahn von mehreren Seiten unter Druck geraten. Kritisiert wurde der CDU-Politiker unter anderem wegen Pannen bei den Corona-Impfungen, wegen mangelnden Tempos sowie der Menge des zur Verfügung stehenden Impfstoffs. Spahn hatte sich mehrfach gegen die Kritik verteidigt. Beim Impfstart ruckele es vereinzelt und der Impfstoff sei anfangs für alle knapp, argumentierte Spahn.

"Chaos rund um den Impfstart"

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hatte "das Chaos rund um den Impfstart" als "sehr ärgerlich" bezeichnet. Spahn zeige nun mit dem Finger auf die Bundesländer. "Der Minister selbst hatte Monate Zeit, den geplanten Impfstart vorzubereiten", sagte Klingbeil der "Rheinischen Post". Eine reibungslose Organisation sei die Aufgabe des Bundesgesundheitsministers.

Die Kritik an Spahn kommt nicht nur aus der Opposition und vom Regierungspartner SPD, sondern auch aus der Wissenschaft. Kritisiert wird hier vor allem, dass die Impfstoffbestellung zu knapp ausgefallen sei. "Ich halte die derzeitige Situation für grobes Versagen der Verantwortlichen", sagte die Neurologin Frauke Zipp der Zeitung "Die Welt". Zipp ist Mitglied der Nationalen Akademie der Wissenschaften Leopoldina, die die Bundesregierung in der Corona-Krise berät. "Warum hat man im Sommer nicht viel mehr Impfstoff auf Risiko bestellt?", fragte sie.

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Auch Biontech-Chef Uğur Şahin hatte sich im Interview mit dem "Spiegel" verwundert über die Impfstoffstrategie der EU gezeigt. "Es gab die Annahme, dass noch viele andere Firmen mit Impfstoffen kommen", sagte Şahin. "Offenbar herrschte der Eindruck: Wir kriegen genug, es wird alles nicht so schlimm, und wir haben das unter Kontrolle. Mich hat das gewundert."

"Bürger erwarten auch eine Positiv-Agenda"

SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese mahnt trotz der Probleme beim Impfen und der hohen Infektionszahlen an, über Perspektiven in der Corona-Krise nachzudenken. "Die aktuelle Lage wird uns noch viel abverlangen", sagte Wiese t-online. "Auf Sicht werden wir aber neben der Verlängerung bestehender Einschränkungen auch schon jetzt über Perspektiven für die betroffenen Branchen reden müssen."

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Wenn die Zahlen in einer Region wieder signifikant sinken würden, "dann braucht es in einigen Branchen einen gewissen Vorlauf und Konzepte, um langsam zu einer ansatzweisen Normalität zurückzukommen", sagte Wiese. "Die Bürgerinnen und Bürger erwarten nicht jeden Tag neue düstere Szenarien, sondern auch einmal eine Positiv-Agenda." Auch deshalb seien die Impfungen "ein wichtiges Zeichen".

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