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Maas bezeichnet AfD als "geistige Brandstifterin"

Von dpa
Aktualisiert am 19.02.2021Lesedauer: 2 Min.
Au├čenminister Heiko Maas: "Warum schrillen bei uns nicht alle Alarmglocken?"
Au├čenminister Heiko Maas: "Warum schrillen bei uns nicht alle Alarmglocken?" (Quelle: /imago-images-bilder)
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Ein Jahr nach dem Anschlag in Hanau hat Heiko Maas zu einem verst├Ąrkten Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus aufgerufen. Der

Der rassistisch motivierte Anschlag von Hanau ist genau ein Jahr her. Dazu hat sich nun auch Heiko Maas ge├Ąu├čert und dabei die AfD verurteilt: "Lassen wir die rassistische Hetze nicht unwidersprochen in der ├ľffentlichkeit und in unseren Parlamenten", sagte der SPD-Politiker der Deutschen Presse-Agentur. "Die AfD als eine geistige Brandstifterin ist l├Ąngst ein Fall f├╝r den Verfassungsschutz, und gleichzeitig m├╝ssen wir alles tun, um Rechtspopulisten politisch zu bek├Ąmpfen."

Am Freitag vor einem Jahr hatte ein 43 Jahre alter Deutscher neun Menschen mit ausl├Ąndischen Wurzeln an mehreren Orten im hessischen Hanau erschossen, bevor er mutma├člich seine Mutter und schlie├člich sich selbst t├Âtete. Zuvor hatte er Pamphlete und Videos mit Verschw├Ârungstheorien und rassistischen Ansichten im Internet ver├Âffentlicht. Die Tat hatte Entsetzen in ganz Deutschland ausgel├Âst.

13.000 gewaltbereite Rechtsextreme leben in Deutschland

Niemand k├Ânne sagen, man habe Hanau nicht kommen sehen, sagte Maas. Seit Jahren w├╝rden die Zahlen des Verfassungsschutzes f├╝r sich sprechen. ├ťber 33.000 Rechtsextreme lebten in Deutschland, 13.000 davon seien gewaltbereit, Tendenz steigend. "Warum schrillen bei uns nicht alle Alarmglocken?", fragte der Au├čenminister. "Und wie kann es sein, dass die Hinterbliebenen auch heute noch ├╝ber Respektlosigkeit und b├╝rokratische K├Ąlte klagen, die ihnen von ├ämtern und Beh├Ârden entgegenschlagen?"

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Direkt nach dem Anschlag
Hanau-Ermittler glichen DNA des T├Ąter-Vaters mit Spuren ab
Polizei in direkter N├Ąhe des Wohnhauses von Hans-Gerd R.: Monate nach dem Anschlag ging er gegen die Entnahme seiner Blutprobe vor.


Maas sprach von "tagt├Ąglichem Rassismus in Beh├Ârden und ├ämtern, in Gesch├Ąften, in Schulen, Bussen und Bahnen", der verbannt werden m├╝sse. "Die von der Bundesregierung beschlossene Studie zu Extremismus, Antisemitismus und Rassismus in der Polizei ist da allenfalls ein erster Schritt" sagte er.

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