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N├╝├člein-Aff├Ąre um Schutzmasken: Eine Spur f├╝hrt zu Spahn

Von afp
01.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Gesundheitsminister Jens Spahn (l.) und Georg N├╝├člein im Gespr├Ąch (Archivfoto): Der Minister soll laut Medienberichten mit N├╝├člein auch ├╝ber Schutzmasken gesprochen haben.
Gesundheitsminister Jens Spahn (l.) und Georg N├╝├člein im Gespr├Ąch (Archivfoto): Der Minister soll laut Medienberichten mit N├╝├člein auch ├╝ber Schutzmasken gesprochen haben. (Quelle: J├╝rgen Heinrich/imago-images-bilder)
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bestechlichkeit gegen CSU-Politiker Georg N├╝├člein. Der soll einem Bericht zufolge auch direkt mit einem "JS" ├╝ber umstrittene Schutzmasken-Auftr├Ąge korrespondiert haben.

In der Aff├Ąre um den CSU-Politiker Georg N├╝├člein gibt es laut einem Medienbericht auch eine Verbindung zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut einem Bericht des Portals "Business Insider" vom Montag soll N├╝├člein angeblich mit Billigung Spahns Gespr├Ąche ├╝ber die umstrittenen Gesch├Ąfte mit Gesichtsmasken mit einem Beamten des Gesundheitsministeriums (BMG) gef├╝hrt haben. Dies gehe aus internen Unterlagen hervor, hie├č es.

N├╝├člein steht im Verdacht, gegen Provision Kontakte zu verschiedenen Ministerien im Auftrag eines Herstellers von Gesichtsmasken vermittelt zu haben. In dem Fall gibt es gegen den bisherigen Unions-Fraktionsvize staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Sein Fraktionsamt l├Ąsst der CSU-Politiker derzeit ruhen.

N├╝├člein verweist in E-Mail wohl auf Spahn-Zusage

Laut "Business Insider" listete N├╝sslein in einer E-Mail an einen BMG-Abteilungsleiter genaue Zahlen zu gelieferten Masken auf und ging auf bei diesen festgestellte M├Ąngel ein. In der Mail hei├če es, offensichtlich mit Blick auf Spahn: "JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen. M├╝sste aber bald geregelt werden." Dabei sei es um einen Vorschlag gegangen, wonach der mit der betreffenden Firma geschlossene Vertrag nur teilweise erf├╝llt werden m├╝sse.

Ein Ministeriumssprecher erkl├Ąrte dazu laut "Business Insider": "Der Bundesminister f├╝r Gesundheit leitet grunds├Ątzlich alle Nachfragen, die ihn zu geschlossenen Vertr├Ągen erreichen, zur Bearbeitung an die Fachebene weiter ÔÇô so auch im Fall N├╝├člein." Der "hier in Rede stehende Vertrag (ist) bis jetzt wegen laufender Verhandlungen zu Qualit├Ątsfragen noch nicht vollst├Ąndig abgewickelt worden", erkl├Ąrte das Ministerium demnach weiter.

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Spahn hatte sich nach Bekanntwerden der Vorw├╝rfe gegen N├╝├člein vergangene Woche zur Maskenaff├Ąre ge├Ąu├čert. Auf die Frage, ob die jetzt erhobenen Vorw├╝rfe bei der Pr├╝fung des Angebots im Gesundheitsministerium nicht aufgefallen seien, sagte er: "Nach meinem Kenntnisstand nein."

SPD-Fraktionsvize fordert l├╝ckenlose Aufkl├Ąrung

Koalitionspartner SPD kritisiert offene Fragen in dem Fall: "Was jetzt weiter scheibchenweise ans Licht kommt, zerst├Ârt Vertrauen. Vertrauen in die Demokratie und diejenigen, die sie repr├Ąsentieren", sagte SPD-Fraktionsvize Katja Mast "Business Insider".

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Dass in dem Fall nun auch das Haus Spahn auftauche, zeige, dass es mehr Fragen als Antworten gebe ÔÇô und das sei schlecht. "Die Menschen erwarten zu Recht, dass alles l├╝ckenlos aufgekl├Ąrt wird und dann auch die notwendigen Konsequenzen folgen", betonte die SPD-Politikerin.

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