• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Nüßlein-Affäre um Schutzmasken: Eine Spur führt zu Jens Spahn


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild für einen TextAir Force One landet in MünchenSymbolbild für ein VideoSo sieht es im G7-Luxushotel ausSymbolbild für einen TextKletterer stürzen im Karwendel zu TodeSymbolbild für einen TextGefahr bei Waldbrand "noch sehr groß"Symbolbild für einen TextNeue Doppelspitze der Linken gewähltSymbolbild für ein VideoHinteregger mit neuem GeschäftszweigSymbolbild für einen TextBiontech meldet: Omikron-Impfstoff wirktSymbolbild für einen TextFußballstar überrascht mit Wechsel Symbolbild für einen TextSylt: Party-Zonen für 9-Euro-Touristen?Symbolbild für einen TextScholz fehlt auf Söders G7-FotoSymbolbild für einen TextDeutscher Olympiasieger holt WM-BronzeSymbolbild für einen Watson TeaserAzubi kämpft in Armut ums ÜberlebenSymbolbild für einen TextPer Zug durch Deutschland - jetzt spielen

Nüßlein-Affäre um Schutzmasken: Eine Spur führt zu Spahn

Von afp
01.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Gesundheitsminister Jens Spahn (l.) und Georg Nüßlein im Gespräch (Archivfoto): Der Minister soll laut Medienberichten mit Nüßlein auch über Schutzmasken gesprochen haben.
Gesundheitsminister Jens Spahn (l.) und Georg Nüßlein im Gespräch (Archivfoto): Der Minister soll laut Medienberichten mit Nüßlein auch über Schutzmasken gesprochen haben. (Quelle: Jürgen Heinrich/imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bestechlichkeit gegen CSU-Politiker Georg Nüßlein. Der soll einem Bericht zufolge auch direkt mit einem "JS" über umstrittene Schutzmasken-Aufträge korrespondiert haben.

In der Affäre um den CSU-Politiker Georg Nüßlein gibt es laut einem Medienbericht auch eine Verbindung zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut einem Bericht des Portals "Business Insider" vom Montag soll Nüßlein angeblich mit Billigung Spahns Gespräche über die umstrittenen Geschäfte mit Gesichtsmasken mit einem Beamten des Gesundheitsministeriums (BMG) geführt haben. Dies gehe aus internen Unterlagen hervor, hieß es.

Nüßlein steht im Verdacht, gegen Provision Kontakte zu verschiedenen Ministerien im Auftrag eines Herstellers von Gesichtsmasken vermittelt zu haben. In dem Fall gibt es gegen den bisherigen Unions-Fraktionsvize staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Sein Fraktionsamt lässt der CSU-Politiker derzeit ruhen.

Nüßlein verweist in E-Mail wohl auf Spahn-Zusage

Laut "Business Insider" listete Nüsslein in einer E-Mail an einen BMG-Abteilungsleiter genaue Zahlen zu gelieferten Masken auf und ging auf bei diesen festgestellte Mängel ein. In der Mail heiße es, offensichtlich mit Blick auf Spahn: "JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen. Müsste aber bald geregelt werden." Dabei sei es um einen Vorschlag gegangen, wonach der mit der betreffenden Firma geschlossene Vertrag nur teilweise erfüllt werden müsse.

Ein Ministeriumssprecher erklärte dazu laut "Business Insider": "Der Bundesminister für Gesundheit leitet grundsätzlich alle Nachfragen, die ihn zu geschlossenen Verträgen erreichen, zur Bearbeitung an die Fachebene weiter – so auch im Fall Nüßlein." Der "hier in Rede stehende Vertrag (ist) bis jetzt wegen laufender Verhandlungen zu Qualitätsfragen noch nicht vollständig abgewickelt worden", erklärte das Ministerium demnach weiter.

ANZEIGEN
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Meistgelesen
Schwarzer Schimmel in der Dusche: So werden Sie ihn los
Schwarzer Schimmel: Vor allem in Ecken siedelt sich der Pilz schnell an.


Spahn hatte sich nach Bekanntwerden der Vorwürfe gegen Nüßlein vergangene Woche zur Maskenaffäre geäußert. Auf die Frage, ob die jetzt erhobenen Vorwürfe bei der Prüfung des Angebots im Gesundheitsministerium nicht aufgefallen seien, sagte er: "Nach meinem Kenntnisstand nein."

SPD-Fraktionsvize fordert lückenlose Aufklärung

Koalitionspartner SPD kritisiert offene Fragen in dem Fall: "Was jetzt weiter scheibchenweise ans Licht kommt, zerstört Vertrauen. Vertrauen in die Demokratie und diejenigen, die sie repräsentieren", sagte SPD-Fraktionsvize Katja Mast "Business Insider".

Dass in dem Fall nun auch das Haus Spahn auftauche, zeige, dass es mehr Fragen als Antworten gebe – und das sei schlecht. "Die Menschen erwarten zu Recht, dass alles lückenlos aufgeklärt wird und dann auch die notwendigen Konsequenzen folgen", betonte die SPD-Politikerin.

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
  • Johannes Bebermeier
Von J. Bebermeier, S. Böll, M. Hollstein
CDUCSUJens SpahnSPD
Aktuelles zu den Parteien

Politik international




t-online - Nachrichten für Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Ströer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverlängerung FestnetzVertragsverlängerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website