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N├╝├člein-Aff├Ąre um Schutzmasken: Eine Spur f├╝hrt zu Spahn

Von afp
01.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Gesundheitsminister Jens Spahn (l.) und Georg N├╝├člein im Gespr├Ąch (Archivfoto): Der Minister soll laut Medienberichten mit N├╝├člein auch ├╝ber Schutzmasken gesprochen haben.
Gesundheitsminister Jens Spahn (l.) und Georg N├╝├člein im Gespr├Ąch (Archivfoto): Der Minister soll laut Medienberichten mit N├╝├člein auch ├╝ber Schutzmasken gesprochen haben. (Quelle: J├╝rgen Heinrich/imago-images-bilder)
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Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Bestechlichkeit gegen CSU-Politiker Georg N├╝├člein. Der soll einem Bericht zufolge auch direkt mit einem "JS" ├╝ber umstrittene Schutzmasken-Auftr├Ąge korrespondiert haben.

In der Aff├Ąre um den CSU-Politiker Georg N├╝├člein gibt es laut einem Medienbericht auch eine Verbindung zu Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Laut einem Bericht des Portals "Business Insider" vom Montag soll N├╝├člein angeblich mit Billigung Spahns Gespr├Ąche ├╝ber die umstrittenen Gesch├Ąfte mit Gesichtsmasken mit einem Beamten des Gesundheitsministeriums (BMG) gef├╝hrt haben. Dies gehe aus internen Unterlagen hervor, hie├č es.

N├╝├člein steht im Verdacht, gegen Provision Kontakte zu verschiedenen Ministerien im Auftrag eines Herstellers von Gesichtsmasken vermittelt zu haben. In dem Fall gibt es gegen den bisherigen Unions-Fraktionsvize staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Vorwurfs der Bestechlichkeit. Sein Fraktionsamt l├Ąsst der CSU-Politiker derzeit ruhen.

N├╝├člein verweist in E-Mail wohl auf Spahn-Zusage

Laut "Business Insider" listete N├╝sslein in einer E-Mail an einen BMG-Abteilungsleiter genaue Zahlen zu gelieferten Masken auf und ging auf bei diesen festgestellte M├Ąngel ein. In der Mail hei├če es, offensichtlich mit Blick auf Spahn: "JS hat gesagt, ich soll das mit Ihnen besprechen. M├╝sste aber bald geregelt werden." Dabei sei es um einen Vorschlag gegangen, wonach der mit der betreffenden Firma geschlossene Vertrag nur teilweise erf├╝llt werden m├╝sse.

Ein Ministeriumssprecher erkl├Ąrte dazu laut "Business Insider": "Der Bundesminister f├╝r Gesundheit leitet grunds├Ątzlich alle Nachfragen, die ihn zu geschlossenen Vertr├Ągen erreichen, zur Bearbeitung an die Fachebene weiter ÔÇô so auch im Fall N├╝├člein." Der "hier in Rede stehende Vertrag (ist) bis jetzt wegen laufender Verhandlungen zu Qualit├Ątsfragen noch nicht vollst├Ąndig abgewickelt worden", erkl├Ąrte das Ministerium demnach weiter.

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Spahn hatte sich nach Bekanntwerden der Vorw├╝rfe gegen N├╝├člein vergangene Woche zur Maskenaff├Ąre ge├Ąu├čert. Auf die Frage, ob die jetzt erhobenen Vorw├╝rfe bei der Pr├╝fung des Angebots im Gesundheitsministerium nicht aufgefallen seien, sagte er: "Nach meinem Kenntnisstand nein."

SPD-Fraktionsvize fordert l├╝ckenlose Aufkl├Ąrung

Koalitionspartner SPD kritisiert offene Fragen in dem Fall: "Was jetzt weiter scheibchenweise ans Licht kommt, zerst├Ârt Vertrauen. Vertrauen in die Demokratie und diejenigen, die sie repr├Ąsentieren", sagte SPD-Fraktionsvize Katja Mast "Business Insider".

Dass in dem Fall nun auch das Haus Spahn auftauche, zeige, dass es mehr Fragen als Antworten gebe ÔÇô und das sei schlecht. "Die Menschen erwarten zu Recht, dass alles l├╝ckenlos aufgekl├Ąrt wird und dann auch die notwendigen Konsequenzen folgen", betonte die SPD-Politikerin.

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