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Das sagt Spahn zu Bestechungsaff├Ąre um N├╝├člein

Von afp
Aktualisiert am 26.02.2021Lesedauer: 1 Min.
"Nach meinem Kenntnisstand nein": Jens Spahn sich zur Maskenaff├Ąre um Georg N├╝├člein ge├Ąu├čert und zu konkreten Vorw├╝rfen Stellung bezogen. (Quelle: t-online)
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CSU-Politiker Georg N├╝├člein hat verschiedenen Ministerien Corona-Masken angeboten ÔÇô und dabei offenbar Bestechungsgelder angenommen. Was wusste Gesundheitsminister Jens Spahn?

Im Zusammenhang mit den Vorw├╝rfen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg N├╝├člein wegen der Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat sich nun auch Gesundheitsminister Jens Spahn ge├Ąu├čert. Auf die Frage, ob die jetzt erhobenen Vorw├╝rfe bei der Pr├╝fung des Angebots nicht aufgefallen seien, sagte Gesundheitsminister der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. "Nach meinem Kenntnisstand nein."

Im Video oben oder hier sehen Sie, was Spahn noch zu einer m├Âglichen Verwicklung seines Ministeriums in den Bestechungsfall sagt.

Spahn verwies darauf, dass es gerade in der Anfangsphase der Pandemie auch von vielen Abgeordneten Hinweise ├╝ber Angebote der Maskenbeschaffung gegeben habe. Diese und auch die Zahlungsmodalit├Ąten seien ├╝ber den Beschaffungsstab der Bundesregierung gepr├╝ft worden. Das sei auch bei Angeboten passiert, die ├╝ber N├╝├člein eingingen.

Provision oder Bestechungsgeld?

Der Bundestag hatte am Donnerstag Durchsuchungen und Beschlagnahmungen bei Unionsfraktionsvize N├╝├člein genehmigt. Die Generalstaatsanwaltschaft M├╝nchen best├Ątigte ohne Nennung eines Namens Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit. Das Verfahren steht demnach in Zusammenhang "mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken".

Das Portal "ThePioneer" berichtete, N├╝├člein habe sich im vergangenen Fr├╝hjahr unter anderem beim Gesundheitsministerium und beim bayerischen Gesundheitsministerium f├╝r einen Lieferanten von Corona-Schutzmasken eingesetzt. Der Gro├čauftrag sei auch zustande gekommen. Daf├╝r sei im August eine Provision von 660.000 Euro bei einer Firma eingegangen, an der N├╝├člein beteiligt sei. In diesem Zusammenhang sei aber keine Umsatzsteuervoranmeldung erfolgt. ├ähnliche Berichte gab es von der "Bild"-Zeitung und dem "Spiegel".

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