Georg Nüßlein: Das sagt Jens Spahn zu Bestechungsaffäre

CSU-Politiker Georg Nüßlein hat verschiedenen Ministerien Corona-Masken angeboten – und dabei offenbar Bestechungsgelder angenommen. Was wusste Gesundheitsminister Jens Spahn?

Im Zusammenhang mit den Vorwürfen gegen den CSU-Bundestagsabgeordneten Georg Nüßlein wegen der Beschaffung von Corona-Schutzmasken hat sich nun auch Gesundheitsminister Jens Spahn geäußert. Auf die Frage, ob die jetzt erhobenen Vorwürfe bei der Prüfung des Angebots nicht aufgefallen seien, sagte Gesundheitsminister der CDU-Politiker am Freitag in Berlin. "Nach meinem Kenntnisstand nein."

Im Video oben oder hier sehen Sie, was Spahn noch zu einer möglichen Verwicklung seines Ministeriums in den Bestechungsfall sagt. 

Spahn verwies darauf, dass es gerade in der Anfangsphase der Pandemie auch von vielen Abgeordneten Hinweise über Angebote der Maskenbeschaffung gegeben habe. Diese und auch die Zahlungsmodalitäten seien über den Beschaffungsstab der Bundesregierung geprüft worden. Das sei auch bei Angeboten passiert, die über Nüßlein eingingen.

Provision oder Bestechungsgeld?

Der Bundestag hatte am Donnerstag Durchsuchungen und Beschlagnahmungen bei Unionsfraktionsvize Nüßlein genehmigt. Die Generalstaatsanwaltschaft München bestätigte ohne Nennung eines Namens Ermittlungen wegen des Anfangsverdachts der Bestechlichkeit. Das Verfahren steht demnach in Zusammenhang "mit dem Ankauf von Corona-Atemschutzmasken".

Das Portal "ThePioneer" berichtete, Nüßlein habe sich im vergangenen Frühjahr unter anderem beim Gesundheitsministerium und beim bayerischen Gesundheitsministerium für einen Lieferanten von Corona-Schutzmasken eingesetzt. Der Großauftrag sei auch zustande gekommen. Dafür sei im August eine Provision von 660.000 Euro bei einer Firma eingegangen, an der Nüßlein beteiligt sei. In diesem Zusammenhang sei aber keine Umsatzsteuervoranmeldung erfolgt. Ähnliche Berichte gab es von der "Bild"-Zeitung und dem "Spiegel".