• Home
  • Politik
  • Deutschland
  • Transparency-Studie: Einfluss von Lobbyisten ÔÇô diese Bundesl├Ąnder schneiden schlecht ab


Schlagzeilen
AlleAlle anzeigen

Symbolbild f├╝r einen TextWarmwasser abdrehen? Ministerin warntSymbolbild f├╝r einen TextRussland stoppt Kasachstans ├ľlexportSymbolbild f├╝r ein VideoMallorca droht BadeverbotSymbolbild f├╝r einen TextCarlos Santana auf B├╝hne kollabiertSymbolbild f├╝r einen TextBericht: Separatisten kapern FrachterSymbolbild f├╝r einen TextFC Bayern bef├Ârdert Ex-ProfiSymbolbild f├╝r einen TextEU-Land f├╝hrt Wehrpflicht wieder einSymbolbild f├╝r einen TextJunger Biker stirbt auf der A29Symbolbild f├╝r einen TextKatzenberger war mit Fan im BettSymbolbild f├╝r einen TextFrauen-EM: Der Spielplan zum AusdruckenSymbolbild f├╝r einen TextLindner-Hochzeit: So ├╝bernachtet das PaarSymbolbild f├╝r einen Watson TeaserKinderstar offenbart intimes Liebes-DetailSymbolbild f├╝r einen TextSpielen Sie das Spiel der K├Ânige

Einfluss von Lobbyisten: Diese Bundesl├Ąnder schneiden schlecht ab

Von afp
Aktualisiert am 11.03.2021Lesedauer: 2 Min.
Die Bremische B├╝rgerschaft: Mit 13 von 100 Prozent Bremen schneidet das Bundesland schlecht ab.
Die Bremische B├╝rgerschaft: Mit 13 von 100 Prozent Bremen schneidet das Bundesland schlecht ab. (Quelle: imago-images-bilder)
Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo

Nach den Korruptionsvorw├╝rfen im Fall N├╝├člein werden die Forderungen laut, Lobbyismus strenger zu kontrollieren. Eine Studie zeigt: In den Bundesl├Ąndern l├Ąuft es nicht besser. Mit einer Ausnahme.

Die Bundesl├Ąnder unternehmen einer Studie zufolge weit weniger Anstrengungen gegen den Einfluss von Lobbyisten und f├╝r die Integrit├Ąt ihrer Politiker als der Bund. In einem von der Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland am Donnerstag erstmals vorgestellten Lobbyranking der Bundesl├Ąnder schnitten mit Ausnahme von Th├╝ringen alle Bundesl├Ąnder deutlich schlechter ab als der Bund. Es gebe in den L├Ąndern allenfalls ansatzweise Fortschritte dabei, Regeln aufzustellen, erkl├Ąrte die Organisation.

Am schlechtesten schnitten in dem Ranking mit 13 von 100 Prozent Bremen und Mecklenburg-Vorpommern ab, auch Berlin erreichte lediglich 14 Prozent der m├Âglichen Punkte. Schlechte Ergebnisse erzielten aber auch Sachsen (17 Prozent), Bayern (18 Prozent) und das Saarland (19 Prozent). W├Ąhrend nach den Transparency-Kriterien der Bund auf 46 Prozent kommt, erreichte nur Th├╝ringen mit 53 Prozent mehr als die H├Ąlfte der m├Âglichen Punkte.

Studie mit aktueller Relevanz

Die Organisation bewertete nach vier Faktoren ÔÇô ein verpflichtendes Lobbyregister, externer Einfluss auf Gesetzesentw├╝rfe, Wechsel von Regierungsmitgliedern in die Wirtschaft nach ihrem Ausscheiden aus dem Amt (Karenzzeitvorschriften) und Verhaltensregeln, denen Abgeordnete bei der Aus├╝bung ihres Mandats unterliegen.

Die Organisation erkl├Ąrte, durch die Vorw├╝rfe gegen die bisher zu CDU und CSU geh├Ârenden Abgeordneten Nikolas L├Âbel und Georg N├╝├člein wegen hohen Provisionszahlungen f├╝r die Vermittlung von Corona-Schutzmasken habe die Studie eine besondere Aktualit├Ąt bekommen.

Besonders auf Ebene der Bundesl├Ąnder habe sich in j├╝ngster Zeit wenig bei den Integrit├Ątsregeln getan. Es seien aber m├Âglichst schnelle und einheitliche regulatorische ├änderungen n├Âtig. In dem Ranking folgen hinter Th├╝ringen die L├Ąnder Brandenburg (32 Prozent), Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen (je 31 Prozent), Niedersachsen und Baden-W├╝rttemberg (je 27 Prozent), Hessen (26 Prozent), Sachsen-Anhalt und Rheinland-Pfalz (je 25 Prozent) sowie Hamburg (21 Prozent).

Facebook LogoTwitter LogoPinterest LogoWhatsApp Logo
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...

ShoppingANZEIGEN

Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Loading...
Ministerin warnt: Warmwasser abdrehen ist "rechtswidrig"
  • Marc von L├╝pke-Schwarz
  • Florian Harms
Von Marc von L├╝pke und Florian Harms
Aktuelles zu den Parteien
Alternative f├╝r DeutschlandB├╝ndnis 90/Die Gr├╝nenCDUDie LinkeFDPSPD

Politik international




t-online - Nachrichten f├╝r Deutschland
t-online folgen
FacebookTwitterInstagram

Das Unternehmen
Str├Âer Digital PublishingJobs & KarrierePresseWerbenKontaktImpressumDatenschutzhinweiseDatenschutzhinweise (PUR)Jugendschutz



Telekom
Telekom Produkte & Services
KundencenterFreemailSicherheitspaketVertragsverl├Ąngerung FestnetzVertragsverl├Ąngerung MobilfunkHilfeFrag Magenta


TelekomCo2 Neutrale Website