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Unbekannte werben mit Roboter-Anrufen f├╝r "Querdenker"-Demo

  • Lars Wienand
Von Lars Wienand

Aktualisiert am 04.04.2021Lesedauer: 3 Min.
Unerw├╝nschte Anrufe: Im Raum Stuttgart wurden automatisiert Festnetzanschl├╝sse mit Bandansagen angerufen, in denen zur Teilnahme an einer Demo von "Querdenkern" aufgefordert wird (Symbolfoto).
Unerw├╝nschte Anrufe: Im Raum Stuttgart wurden automatisiert Festnetzanschl├╝sse mit Bandansagen angerufen, in denen zur Teilnahme an einer Demo von "Querdenkern" aufgefordert wird (Symbolfoto). (Quelle: Ute Grabowsky/imago-images-bilder)
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Zur Mobilisierung f├╝r eine "Querdenker"-Kundgebung in Stuttgart lassen Unterst├╝tzer offenbar nichts unversucht: Im Raum Stuttgart erhalten Tausende Menschen automatisierte Anrufe mit Aufforderung zur Teilnahme.

Die "Querdenken"-Szene hat offenbar einen neuen Weg gefunden, den Rest der Bev├Âlkerung zu bel├Ąstigen: Im Vorwahlbereich von Stuttgart haben am Karfreitag offenbar Tausende Menschen unerw├╝nschte Anrufe bekommen. Mit einer automatisierten Bandansage wurde zur Teilnahme an einer Kundgebung von "Querdenken711" am Samstag aufgefordert. Die Stadt Stuttgart hatte am Freitag erkl├Ąrt, dass sie keine Handhabe f├╝r ein Verbot der Demonstration hat. Die Stuttgarter Intiative selbst erkl├Ąrte auf Anfrage, mit den Roboter-Anrufen nichts zu tun zu haben, verurteilt sie aber nicht.*

Bei Internet-Seiten, auf denen vor Nummern und unerw├╝nschten Anrufen gewarnt werden kann, sind am Freitag Dutzende Eintr├Ąge hinzugekommen. Meist geht es um die vorgebliche Berliner Nummer 030/77331133. Allerdings berichten manche Menschen auch vom Anruf mit der Dresdener Vorwahl 0351.

Meldungen auf wemgehoer.de, wo Nummern eingetragen wertden k├Ânnen, von denen unerw├╝nschte Anrufe kommen. Die 030/77331133 wurde dort und auf vergelcihbaren Seiten am Freitag vielfach gemeldet.
Meldungen auf wemgehoer.de, wo Nummern eingetragen wertden k├Ânnen, von denen unerw├╝nschte Anrufe kommen. Die 030/77331133 wurde dort und auf vergelcihbaren Seiten am Freitag vielfach gemeldet. (Quelle: Screenshot)

Vielfach reagieren Menschen ver├Ąrgert. Auf Twitter schrieb ein Nutzer: "Wer mit solchen Methoden arbeiten muss, hat offensichtlich gro├če Angst, nicht genug Krawallmacher f├╝r die Demo begeistern zu k├Ânnen."

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Hinweise sind auch an die Stuttgarter Polizei gegangen, die aber keine Handhabe hat. Zust├Ąndig ist die Bundesnetzagentur, bei der unerw├╝nschte Anrufe gemeldet werden k├Ânnen. "Die Bundesnetzagentur verfolgt unerlaubte Werbeanrufe und geht gegen die Verursacher vor", hei├čt es auf deren Internetseite. "Im Falle eines Tatnachweises k├Ânnen Bu├čgelder von bis zu 300.000 Euro festgesetzt werden." Es gibt auch diverse R├╝ckmeldungen von Angerufenen, die berichten, dass sie bereits das Beschwerdeformular ausgef├╝llt haben.

In den Anrufen, mit denen geltendes Recht missachtet wird, wird zur Teilnahme aufgerufen, um "die Demokratie" zu sch├╝tzen. "Querdenken" selbst wird seit Ende 2020 vom Verfassungsschutz beobachtet. Die Beh├Ârde in Baden-W├╝rttemberg war die erste, die die Beobachtung aufgenommen hatte. Pr├Ąsidentin Beate Bube dazu: "Aus unserer Sicht liegen ausreichend Anhaltspunkte vor, dass hier Feinde der Demokratie am Werk sind." "Querdenken"-Gr├╝nder Michael Ballweg hatte das zur├╝ckgewiesen: Es seien nur "allgemeine, v├Âllig substanzlose Ger├╝chte und Anschuldigungen" vorgebracht worden.

"Querdenken711" beantwortete eine Anfrage von t-online viereinhalb Stunden nach der Anfrage und nach Erscheinen der ersten Fassung dieses Textes. "Mit den Anrufen hat die Querdenken-Initiative nichts zu tun." Die Frage, ob "Querdenken711" in den Anrufen Bel├Ąstigung sieht, wurde nicht beantwortet. Der zweite Satz in der Stellungnahme sieht aber nicht nach einer Distanzierung von der Aktion aus: "Wir begr├╝├čen alle Menschen, die f├╝r Demokratie und Rechtstaatlichkeit stehen."

In einer weiteren mit "Richtigstellung" ├╝berschriebenen Stellungnahme am Samstag erkl├Ąrte "Querdenken711", es sei der Initiative gar nicht m├Âglich, sich zu distanzieren oder dies zu begr├╝├čen. Man habe "keinerlei theoretische sowie praktische Kenntnis", k├Ânne deshalb "keine justiziable Stellungnahmen (z.B. nach ┬ž 238 StGB Nachstellung oder ┬ž118 OWiG Bel├Ąstigung) abgeben."**

M├Âglich w├Ąre auch, dass etwa Unterst├╝tzer oder Sympathisanten die Anrufe initiiert haben ÔÇô ohne konkreten Auftrag. "Querdenken"-Sympathisanten spekulierten sogar, Gegner k├Ânnten hinter den Anrufen stecken, um die "Querdenken"-Szene zu diskreditieren.

*Der Text wurde mit der Stellungnahme von "Querdenken711" aktualisiert.

** Dieser Absatz wurde nach einer zweiten Stellungnahme von Querdenken711 erg├Ąnzt, der mit "Richtigstellung" ├╝berschrieben ist. Erg├Ąnzt wurde auch der zeitliche Ablauf, dass "Querdenken711" wenig Zeit f├╝r die erste Stellungnahme auf die eilige Anfrage hatte.

Eigene Recherchen

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