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CDU-Abgeordnete wollen über K-Frage mitentscheiden

Söder oder Laschet?  

CDU-Abgeordnete wollen über K-Frage mitentscheiden

06.04.2021, 09:34 Uhr | AFP

CDU-Abgeordnete wollen über K-Frage mitentscheiden. Armin Laschet und Markus Söder vor zwei Jahren in München: Wird die Fraktion entscheiden, wer von den beiden Kanzlerkandidat wird? (Quelle: imago images/Ralph Sondermann)

Armin Laschet und Markus Söder vor zwei Jahren in München: Wird die Fraktion entscheiden, wer von den beiden Kanzlerkandidat wird? (Quelle: Ralph Sondermann/imago images)

Mehrere Bundestagsabgeordnete der CDU fordern ein Mitspracherecht bei der Auswahl des Kanzlerkandidaten. CDU-Chef Laschet reagiert sofort. 

Bundestagsabgeordnete der Union haben sich bei der Frage nach der Kanzlerkandidatur für eine Entscheidung durch die Fraktion ausgesprochen. Eine so wichtige Entscheidung müsse eigentlich über ein Votum der Mitglieder erfolgen, sagte der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael von Abercron dem "Spiegel". "Weil dies für beide Parteien so kurzfristig wahrscheinlich nicht mehr möglich und auch satzungsrechtlich zumindest unklar ist, wäre eine Abstimmung über das Meinungsbild der gesamten CDU/CDU-Fraktion sicher transparenter und weniger willkürlich."

Auch der Abgeordnete Stefan Sauer (CDU) spricht sich für eine Abstimmung aus: "Die Politik wird in den 299 Wahlkreisen sehr unterschiedlich erlebt. Die Fraktion ist daher ein guter Resonanzboden, wenn es darum geht die Stimmung im Land zu beschreiben und personelle Entscheidungen zu treffen", sagte Sauer dem Magazin.

Pantel: Fraktion soll Mitspracherecht haben

Die Bundestagsabgeordnete Sylvia Pantel (CDU) sagte dem "Spiegel", zu einer modernen Partei passe kein "Auskungeln des Kandidaten im Hinterzimmer". Wenn eine Mitgliederbefragung nicht möglich sei, "dann sollte wenigstens die Fraktion ein Mitspracherecht haben". Auch die Abgeordneten Andreas Mattfeldt und Johannes Selle (beide CDU) befürworten eine Befragung der Bundestagsfraktion.

Der CDU-Abgeordnete Klaus-Peter Willsch forderte den Fraktionschef Ralph Brinkhaus auf, "eine entscheidende Rolle der Bundestagsfraktion bei der Spitzenkandidatenauswahl einzufordern". Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß und die Abgeordnete Astrit Mannes lehnten hingegen zunächst eine Abstimmung in der Fraktion ab.

Laschet: Parteichefs machen einen Vorschlag

CDU-Chef Armin Laschet sprach sich ebenfalls dagegen aus. Er betonte am Dienstag im ZDF, dass die Parteichefs von CDU und CSU einen Vorschlag für die Unions-Kanzlerkandidatur machen werden, also er selbst und Markus Söder. Beide gelten als mögliche Kanzlerkandidaten. "Wir werden nach dem Kriterium entscheiden, wer die größten Aussichten hat, in ganz Deutschland die Wahl zu gewinnen", sagte Laschet.

Er selbst habe erste Vorschläge für eine programmatische Aufstellung der Union für die Zeit nach der Pandemie vorgelegt. "Das wird eine wirtschaftlich sehr schwierige Zeit werden", sagte der CDU-Chef und verwies darauf, dass man möglicherweise mit einer hohen Arbeitslosigkeit und hohen Staatsschulden rechnen müsse. "Wer da zum Programm passt, der wird dann auch der Kandidat werden."  

Söder und Laschet zu Fraktionsklausur eingeladen

Die Spitze der Bundestagsfraktion von CDU und CSU hatte Laschet und Söder  zu ihrer Klausursitzung am 11. April eingeladen. Das bestätigten Unionskreise am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Auch Kanzlerin Angela Merkel wurde demnach eingeladen. Das Treffen könne zu einer Art Schaulaufen von Laschet und Söder werden, hieß es demgemäß. Am Wochenende hatte bereits CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt eine Mitsprache der Bundestagsfraktion gefordert.

Vorbild für den Vorschlag einer Abstimmung in der Fraktion ist laut dem Bericht des "Spiegel" die Kanzlerkandidatenkür von Franz Josef Strauß 1979. Der CSU-Mann setzte sich demnach damals gegen den von Helmut Kohl unterstützten niedersächsischen Ministerpräsidenten Ernst Albrecht mit 135 zu 102 Stimmen durch.

Verwendete Quellen:
  • Nachrichtenagentur AFP

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