AKK: Bewaffnung von Drohnen als klares Ziel formulieren
Berlin (dpa) - Bei einem Wahlsieg der Union im September will Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Bewaffnung von Drohnen als klares Ziel einer kΓΌnftigen Koalition festschreiben.
"Eines habe ich in dieser Legislaturperiode gelernt: Wenn die Union an den nΓ€chsten Koalitionsverhandlungen beteiligt sein sollte, und falls ich da ein Wort mitzureden habe, werde ich sehr genau darauf achten, dass das Thema Bewaffnung von Drohnen im Vertrag so formuliert ist, dass nicht wieder ein Koalitionspartner wΓ€hrend der Legislaturperiode ausbrechen kann", sagte die CDU-Politikerin der Zeitschrift "Internationale Politik" (IP/Freitag). Das Vorhaben war am Koalitionspartner SPD gescheitert, der auf der Zielgeraden einer Entscheidung weiteren GesprΓ€chsbedarf angemeldet hatte.
"Drohnen werden ganz sicher eine noch grΓΆΓere Rolle spielen", sagte Kramp-Karrenbauer. Sie verwies auf den Konflikt um Berg-Karabach, wo Aserbaidschan die unbemannten FluggerΓ€te gegen armenische Soldaten eingesetzt und ganze FrontverlΓ€ufe verΓ€ndert hatte. "Drohnen sind nicht nur leicht beschaffbar, sondern auch vergleichsweise gΓΌnstig. Und deswegen sind sie auch eines der Waffensysteme der Zukunft", sagte die Verteidigungsministerin.
Sie bezeichnete das Thema Bewaffnung der Drohnen als "ausdiskutiert". "Wir haben sogar ΓΌber die im Koalitionsvertrag vereinbarten Debatten hinaus Diskussionsprozesse aufgesetzt. Und wir haben die EinsatzgrundsΓ€tze fΓΌr bewaffnete Drohnen mitentwickelt und entsprechende Fragen geklΓ€rt. Die Frage ist lΓ€ngst entscheidungsreif", so Kramp-Karrenbauer. "Die SPD sollte endlich Farbe bekennen; das gilt auch fΓΌr die GrΓΌnen, die sich da gerade etwas hinter der SPD verstecken."
Die "Internationale Politik" ist die Zeitschrift der Deutschen Gesellschaft fΓΌr AuswΓ€rtige Politik (DGAP).