Bundestagswahl: Saar-Grüne sagen Neuwahl für Landesliste ab

Die Zeit für die Grünen an der Saar wird knapp: Der Parteitag, auf dem die Neuaufstellung der Landesliste stattfinden sollte, musste abgesagt werden. Das könnte Folgen für die Bundestagswahl haben.

Die Grünen im Saarland haben die Neuwahl der Bundestagsliste abgesagt. Das berichtet der Saarländische Rundfunk (SR). Der Landesvorstand hatte demnach am Freitagnachmittag entschieden, den für Samstag geplanten Parteitag, auf dem die Wahl stattfinden sollte, abzusagen. Grund seien rechtliche Unsicherheiten. Man wolle nicht riskieren, dass die Landesliste für ungültig erklärt und die Saar-Grünen bei der Bundestagswahl am 26. September nicht zur Wahl stehen könnten.

Gegenüber dem SR begründete der Landesvorstand die Absage des Parteitages mit einem Eilurteil des Landesschiedsgerichts. Die Grauen Grünen, die Senioren der Partei, hatten es kontaktiert, da sie nicht zum Parteitag eingeladen worden waren.

Ohne Liste keine Bundestagswahl

Doch können die Grünen am Montag keine gültige Liste einreichen, könnte auch das zur Folge haben, dass die Grünen im Saarland bei der Bundestagswahl nicht wählbar sind. Eine vorangegangene Liste, an deren Spitze Hubert Ulrich steht, darf wegen formaler Fehler nicht eingereicht werden, urteilte das Bundesschiedsgericht.

Doch wie geht es nun weiter? Ein neuer Parteitag sei noch im Bereich des Möglichen, erklärte ein Mitglied des Landesvorstands gegenüber dem SR. Demnach bestehe die Chance, dass der Bundesvorstand einen Parteitag am Samstag noch erzwinge. Auch die zuvor gewählte Liste mit Hubert Ulrich an der Spitze sei möglich. Ulrich selbst sagte, in diesem "hypothetischen Fall" stünde er "natürlich bereit", da die Grünen sonst keine Liste hätten.